Im Wahlkreis Neustadt-Speyer wurden in den vergangenen Tagen und Wochen viele Wahlplakate zerstört. Sie wurden abgerissen, beschmiert, zerschnitten. Alle Parteien waren betroffen. Als Reaktion darauf haben sich die Kandidierenden Hannah Heller (Bündnis 90/Die Grünen), Bianca Hofmann (FDP), Stefan Huber-Aydemir (Die Linke), Stefan Krumm-Dudenhausen (FWG), Isabel Mackensen-Geis (SPD), Sebastian Sklubal (Volt), Johannes Steiniger (CDU) und Jonas Wittner (Klimaliste) zusammengeschlossen, um gemeinsam ein Zeichen für die Demokratie und freie Wahlen zu setzen.
Plakate sind für die Parteien bei demokratischen Wahlen ein wichtiges Medium, um auf sich aufmerksam zu machen. Ob mit Slogans oder mit Gesichtern: Die Bürgerinnen und Bürger sollen wissen, wer für die Partei antritt und für was die Parteien stehen. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie können Wahlkampfveranstaltungen nicht wie gewohnt stattfinden und Plakate gewinnen noch einmal mehr an Bedeutung.
„Jeden Tag sind unzählige Ehrenamtliche unterwegs, um für uns Plakate aufzuhängen, Flyer zu verteilen und uns im Wahlkampf zu unterstützen. Vielen Dank dafür! Dass die Plakate zerstört werden und das Sachbeschädigung ist, ist eine Sache. Dass damit aber die Arbeit der Ehrenamtlichen zunichte gemacht wird und es für sie noch einmal mehr Arbeit bedeutet, alle Plakate wieder aufzuhängen ist respektlos den Helferinnen und Helfern und nicht zuletzt uns gegenüber“, so die Kandidierenden.
Natürlich ist das Recht auf freie Meinungsäußerung auch während der Wahlkampfphase gültig und unantastbar. Aber es gibt viele andere Wege, um mit den Kandidierenden und den jeweiligen Parteien ins Gespräch zu kommen und die Meinung frei zu äußern. „Wir würden uns wünschen, dass es zu konstruktiven Diskussionen kommt und der Unmut nicht über Plakatbeschmierungen oder ähnliches ausgedrückt wird. Eine Demokratie lebt vom Austausch zwischen den Bürgerinnen und Bürgern: Sprechen Sie uns an, kommen Sie zu unseren Infoständen. Aber bitte lassen Sie unsere Plakate unbeschadet und zeigen Sie eine Wertschätzung gegenüber der ehrenamtlichen Arbeit, die dahinter steckt“, appellieren die Kandierenden.