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Zusammen mit der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (DUV) hat Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler am Dienstag, 19. Mai 2020, die Ergebnisse einer Online-Umfrage und eines Bürgerworkshops zum Thema Bürgerbeteiligung der Öffentlichkeit vorgestellt.

Die im Rahmen des Projekts "Wissens- und Ideentransfer für Innovation in der Verwaltung“ (WITI) durchgeführten Beteiligungsformate im November und Dezember des vergangenen Jahres sind Grundlage für die Erarbeitung eines Partizipationsleitfadens, der in den kommenden Monaten erstellt werden soll.
"Ich bin davon überzeugt, dass eine frühzeitige Beteiligung mehr Verständnis und damit eine größere Akzeptanz in der Bürgerschaft für Vorhaben und Projekte schafft. Bevölkerung, Politik und Verwaltungsmitarbeiterinnen und Verwaltungsmitarbeiter werden zufriedener sein, wenn wichtige politische und stadtplanerische Entscheidungen im Dialog gereift sind, hohe Qualität besitzen und von einer Mehrheit mitgetragen werden", erklärte Oberbürgermeisterin bei Seiler bei der Vorstellung der Ergebnisse.
Als zentrale Erwartungen an die Bürgerbeteiligung der Stadt ergaben sich nach Auswertung der Bürgerworkshops am 27. November 2019 an der Universität Speyer und der anschließenden Online-Umfrage, die vom 2. bis 31. Dezember 2019 durchgeführt wurde, der Wunsch nach mehr und frühzeitiger Information und zwar sowohl analog als auch digital, einem Dialog auf Augenhöhe und der Erwartung, dass Bürgerbeteiligung der Durchsetzung der Gemeinwohl vor Partikularinteressen dient.
Wie das Team der DUV um Dr. Rubina Zern-Breuer feststellte, herrscht bereits eine hohe Zufriedenheit mit den bisherigen Bürgerbeteiligungsformaten in Speyer, auf der durch die Erstellung eines Partizipationsleitfadens aufgebaut werden kann. Denn wie auch in einer der Forderungen aus dem Bürgerworkshop nach nachhaltiger und transparenter Beteiligung an Veränderungsprozessen möglichst vieler Betroffener dargelegt wurde, bedarf es gemeinsamer Regeln für eine für alle Seiten zufriedenstellende Bürgerbeteiligung.
Zusätzlich zu den analogen Partizipationsmöglichkeiten besteht bei der Mehrheit der Teilnehmer*innen an Online-Umfrage und Bürgerworkshop der Wunsch nach einem zusätzlichen interaktiven und digitalen Beteiligungskonzept, das über verschiedene zuvor abgestimmte und gleichbleibende Kanäle für alle Alters- und Zielgruppen einfach zugänglich ist und die wichtigsten Informationen nutzerfreundlich sowie kompakt darstellt. "Die Ergebnisse bestätigen mich darin, dass Bürgerbeteiligung noch viel intensiver gelebt werden muss und wir hierfür sowohl nach außen in die Bürgerschaft, als auch nach innen in die Mitarbeiterschaft Leitlinien in Form eines Partizipationsleitfadens benötigen“, so die Stadtchefin.
Die Zusammenarbeit mit der Uni Speyer und die bisherigen Ergebnisse sind die ersten beiden Schritte in einem nun beginnenden Prozess. Über das weitere Vorgehen soll nach Beratung im Stadtrat vor der Sommerpause entschieden werden, worauf im Herbst unter Vorbehalt der Ausbreitung der Corona-Pandemie zunächst ein interner Verwaltungs- sowie weitere Bürgerworkshops geplant sind.
Die Zusammenfassung der Ergebnisse der Online-Umfrage und des Bürgerworkshops sind dem Dokument anbei zu entnehmen und sind auf der Homepage der Stadt sowie unter www.witi-innovation.de einsehbar.

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