Kommentar von Klaus Stein
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler war sichtlich bemüht, mit ihrer Haushaltsrede Hoffnung und Zuversicht zu verbreiten - trotz zehn Millionen Euro Defizit. Die Corona-Pandemie stellte auch die Stadt vor große Herausforderungen, die gut gemeistert wurden - trotz hoher Infektsionszahlen. Der Zusammenhalt der Bürger*innen in diesen schwierigen Zeiten ist Grund für Optimismus.
Trotz aller aktueller Probleme hat Stefanie Seiler die Zukunft nicht aus den Augen verloren. Der Abbau des Investitionstaus und die personelle Stärkung der Verwaltung im Bereich Jugend, Stadtreinigung oder öffentlicher Ordnung sind wichtige Maßnahmen. Zwar etwas aus dem Blickfeld gerückt, überlagert von Corona, bleiben bezahlbarer Wohnraum, Verkehrswende und der Klimawandel die großen Themen auch in Speyer.
Prestigeprokete wie der nach meiner Überzeugung überflüssigen S-Bahn-Haltepunkt Süd oder verdeckte Wirtschaftsförderung wie beispielsweise der Umbau des Postplatzes müssen überdacht werden, um finanziellen Spielraum für wirklich wichtige Vorhaben zu behalten wie einen vernünftigen Öffentlichen Personennahverkehr.