Von Klaus Stein
Die emotionalen Woogen schlugen hoch beim Tagesordnungspunkt "Verkauf der Reithalle" während der Sitzung des Haupt- und Stiftungsausschusses am Donnerstag. Vor allem Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler wirkte ziemlich "angefasst" angesichts teils harscher Kritik und hartnäckiger Nachfragen aus Reihen der Ausschussmitglieder.
So musste Claus Ableiter (BGS) gleich mehrfach eine berechtigte Frage wiederholen, bis er eine Antwort bekam, die dann eher ausweichend war. Auch Mike Oehlmann (FDP) bekam den Unwillen der Stadtchefin zu spüren, als er ihre Aussage widerlegte, es sei alles mit dem Landes-Denkmalamt abgestimmt. Er hatte zeitnah mit der zuständigen Sachbearbeiterin in Mainz gesprochen und die Auskunft bekommen, dass keine entscheidungsfähigen Unterlagen aus Speyer vorliegen würden.
Eher Unglauben rief die Erklärung Seilers hervor, es sei ein "Versehen" gewesen, dass der Tagesordnungspunkt erst im nichtöffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollte und nicht der zweite Versuch, es sang-und klanglos, quasi unbeobachtet von den Bürger*innen, über die Bühne zu bringen. Auch dass die Verwaltung keinen "Auftrag" des Stadtrats hatte, mit dem Anwohner*innen der Reithalle zu sprechen, verblüffte die Anwesenden. Seit wann braucht die Verwaltung einen Auftrag, um mit Bürger*innen zu sprechen?
Viele Fragezeichen auch bei den Anschuldigungen der Oberbürgermeisterin, es sei ja eigentlich alles Bestens gewesen und nur deshalb hochgekocht worden, um einem vorab aussortierten Bewerber wieder ins Spiel zu bringen. Roß und Reiter nannte sie nicht. Wer allerdings die Hintergründe kennt der weiß, dass einer der favorisierten Bewerber der "Spezl" eines langjährigen politischen Weggefährten der Oberbürgermeisterin ist, der in der SPD-Fraktion eine wichtige Rolle spielt. Deshalb ist es auch verständlich, dass Fraktionschef Walter Feiniler sich frustriert zeigte und das Ganze schnell vom Tisch haben möchte im Landtagswahlkampf.
Den Vorschlag der SWG-Sprecherin Sarah Mang, die Entscheidung um drei Monate zu verschieben, war durchaus vernünftig, zumal eine Grundschule Raumprobleme hat und man sich vorstellen könnte, in die Reithalle zu gehen, sie von der Stadt nach der Sanierung anzumieten. Das ist bereits der Schuldezernentin Monika Kabs vorgetragen worden.
Wie eine Abstimmung zu werten ist, bei der lediglich vier Ausschussmitglieder einem der beiden Konzepte zustimmten, der Rest sich enthielt, bleibt jedem selbst überlassen.
Stefanie Seiler will die endgültige Entscheidung in der letzten Ratssitzung am 17. Dezember durchpeitschen. Ob der Stadtrat ihr folgt angesichts der zahlreichen Ungereimtheiten, bleibt abzuwarten.