Von Klaus Stein
Zum dritten Mal nach 2005 und 2011 ist Walter Feiniler Vorsitzender der Speyerer SPD. Mit großer Mehrheit wählten ihn die 54 Mitglieder, darunter die Bundestagsabgeordnete und Direktkandidatin Isabel Mackensen-Geis, am Donnerstagabend im "Stage Center", nachdem die bisherige Doppelspitze mit Martina Quaisser und Philipp Brandenburger nicht mehr kandidierte.
Im Gegenzug will Feiniler den Vorsitz der SPD-Stadtratsfraktion abgeben. Er sei schon immer für eine Trennung dieser beiden Ämter, begründete er seinen Schritt. Außerdem sei die Belastung als Fraktionsvorsitzender für ihn zu groß, nachdem er gesundheitliche Probleme bekommen habe, sagte Feiniler.
Als Stellvertretende Vorsitzende stehen Feiniler die Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler sowie der 21-jährige Student und Vorsitzende des Ortsvereins West, Noah Claus, zur Seite.
In ihrem Rechenschaftsbericht für die drei Jahre ihrer Amtszeit konnten Quaisser und Brandenburger auf eine Reihe von Gremiensitzunten und Veranstaltungen verweisen. Drei Wahlkämpfe seien in diesen Zeitraum gefallen. Als Gund dafür, nicht mehr zu kandidieren, seien persönliche Anfeindungen, Beleidigungen und Bedrohungen, sagte Martina Quaisser.
"Corona war ein einschneidendes Ereignis", so Brandenburger. Es mussten neue Formen der Veranstaltungen gefunden und eingeübt werden. Inzwischen gebe es eine gewisse Routine bei Videokonferenzen.
Mit einem Minus von knapp 10.000 Euro sei
Die Speyerer SPD müsse ihre Organisationsstrukturen "tabulos" auf den Prüfstadt stellen. Sowohl die Zugehörigkeit zum Unterbezirk Ludwigshafen als auch die selbstständigen Ortsvereine stehe bei nur noch etwa 400 Mitglieder in ganz Speyer (in besten Zeiten waren es 1.200) zur Debatte.
Weiterhin stünden für Normalverdiener bezahlbare Mietwohnungen ganz weit oben auf der Agenda.
Der Neue Vorsitzende sprach sich klar für den Erhalt des Stiftungskrankenhauses aus. Seine Vorstellungen über die weitere Nutzung decken sich weitgehend mit denen des "Zukunftsforums", die vor kzrzem in den Medien veröffentlich wurden.
Mit iner Satzungsänderung halten sich die Domstadt-Sozialdemokrat*innen offen, ob sie einer Doppelspitze oder nur einer Person die Führung anvertrauen.
Die Weiteren Wahlergebnisse:
Kassiererin: Waltraud Meyerhöfer
Schriftführer: Marco German
Beisitzer*innen: Bott, Brandenburger, Flörchinger, Herbin, Jawhari, Klamm, Di Naro, Zschoschke, Ofer, Trageser-Glaser
Revisoren: Hubert Glaser, Bernhard Mückain