Von Klaus Stein
Schon sein vielen Jahren beobachtet die Gruppe Aufstehen gegen Rassismus (AgR) Speyer die Aktivitäten der ortlichen rechten Szene. Immer wieder befasst sie sich da auch mit Matthias Schneider, Namensgeber einer Wählergruppe mit Sitz im Stadtrat. Vor allem beleuchteten sie dessen Verbindungen mit Marco Kurz ("Frauenbündnis" Kandel), den die Gruppe als rechtsextrem einstuft.
Schneider will offensichtlich nicht in die Nähe zu Kurz gerückt werden und erstattete Strafanzeige wegen über Nachrede gegen AgR. Darauf hin erließ das Amtsgericht Speyer einen Strafbeffehl in Höhe von 1.800 Euro, wogegen das AgR Widerspruch einlegte.
"Über unseren Anwalt konnten wir dem Gericht Unterlagen vorlegen, die Schneiders ausgedehnte Aktivität in Karlsruhe (Pegida) und sein häufiges gemeinschaftliches Auftreten mit Marco Kurz klar belegen", so das AgR. Danach sah das Gericht die Verbindung Schneiders zu Kurz als erwiesen an. Der Strafbefehl wurde zurück genommen - ein Freispruch erster Klasse, so AgR.