Speyer: Teure Nostalgie - LINKE lehnt Erneuerung des "Schipka-Passes" ab - Geld sinnvoller verwenden

Kategorie: speyer

Bei der Diskussion über einen Wiederaufbau des sogenannten "Schipka-Passes", einer Fußgängerbrücke über die Bahn hat die Stadtratsfraktion der LINKEN in einer Medieninformation Stellung bezogen. Bei Gesamtkosten von geschätzten über vier Millionen Euro betrage der Anteil der Stadt etwa zwei Millionen Euro. Zwar bedauerten die LINKEN, dass es den Schipka-Pass nicht mehr gebe, aber das sei eine zu teure Nostalgie angesichts leerer Stadtkasse.

Diese Millionen würden woanders dringender gebraucht, zumal mit der "Schneckennudel" direkt am Hauptbahnhof ein solcher Übergang zur Verfügung stehe.
Hier der LINKEN-Text im Wortlaut:
"Am Mittwoch, 12. Juli, tagt der Bauausschuss unter anderem zum Thema Schipka-Pass. Zur Diskussion steht eine Sanierung des ehemaligen Bahn-Übergangs oder alternativ eine neue Brücke, eine abschließende Entscheidung ist für den 20.7.23 im Stadtrat vorgesehen. Der Schipka-Pass ist in der Bürgerschaft von Speyer verankert, zumal er über viele Jahrzehnte der einzige Fußgängerüberweg über die Bahngleise darstellte, was sich dann allerdings mit der Errichtung des neuen Übergangs (Schneckennudel) änderte.
Inzwischen wurde seitens der Verwaltung eine Kostenschätzung für beide Varianten vorgelegt. Danach ist für die Stadt Speyer die Neuerrichtung einer Brücke deutlich teurer und scheidet damit eigentlich aus.
Leider ist die Sanierung des Schipka-Passes ebenfalls extrem teuer und schlägt mit geschätzten Kosten von ca. 4,5 Millionen € zu Buche. Abzüglich der zu erwartenden Zuschüsse in Höhe von ca. 2,0 Millionen € (ebenfalls Steuergelder) bliebe immerhin noch ein geschätzter hoher Betrag von ca. 2,5 Millionen € durch die Stadt Speyer zu finanzieren. Weiterhin werden jährliche Unterhaltskosten für diesen Übergang von jährlich ca. 5.000 € erwartet, die sich im Laufe der Jahre erhöhen werden (allein für die städtischen Investitionskosten könnten täglich 20 Taxifahrten über einen Zeitraum von ca. 50 Jahren finanziert werden).
Der ehemalige Schipka-Pass steht dabei sogar in Teilen auf einem privaten Fremdgrundstück, die genauen Vertragseinzelheiten sind nicht bekannt und in der Vorlage zum ASBK auch nicht erwähnt.
Nach reiflicher Überlegung kommt die Fraktion DIE LINKE zur Überzeugung, dass eine Sanierung des Schipka-Passes nicht angezeigt ist und die Wiederherstellung eines dortigen zusätzlichen Übergangs entbehrlich ist. Auch für DIE LINKEN ist ein Wegfall bedauerlich, da hier leider wieder ein "Stück altes Speyer" verschwindet. Angesichts der enormen Kosten, die eine Sanierung erfordert, ist diese aber auch unter historischen Gesichtspunkten nicht zu rechtfertigen. Der Haushalt der Stadt Speyer wird in den kommenden Jahren extrem angespannt sein, so dass eine derart hohe Investitionssumme und spätere Unterhaltssumme auch unter sozialen Gesichtspunkten nicht verantwortbar ist. Eine soziale Förderung des öffentlichen Nahverkehrs, wie von der Fraktion DIE LINKE bereits eingebracht, wurde aus erwähnten Kostengründen leider knapp abgelehnt, obwohl gerade eine solche Förderung (noch dazu zu einem Bruchteil der oben erwähnten Kosten) aus verkehrspolitischen wie klimatischen Gründen absolut angezeigt ist.
Nochmals die Gründe im Einzelnen, die die Fraktion DIE LINKEN zu dieser Stellungnahme veranlassen:
- In unmittelbarer Nachbarschaft gibt es den bestehenden neuen Übergang (Schneckennudel) der in einer Entfernung von nur ca. 180 m geschaffen wurde. Damit würden praktisch in unmittelbarer Nachbarschaft 2 Übergänge bestehen, eine Verschlechterung der Anbindung ist damit nicht gegeben. Zeitersparnisse sind ebenfalls bei einer Überquerung der Bahngleise nicht nennenswert / nicht gegeben.
- In der Nähe sind zudem eine Brücke und eine Unterführung, die beide in nahem Abstand die Gleisanlagen überwinden.
- Der Schipka-Pass müsste grundsätzlich statisch vielfach verstärkt, überarbeitet und durch neue, zusätzliche Bauteile wieder statisch tragfähig ertüchtigt werden. Damit wäre aber gerade auch die ursprüngliche Erscheinungsform der Brücke entscheidend verändert ( wurde auch bei der Denkmalpflege durchaus kritisch gesehen). Aus denkmalpflegerischer Sicht ist bei diesen erforderlichen Maßnahmen aber das ehemalige Erscheinungsbild in weiten Teilen nicht mehr gegeben und damit eine mögliche Verpflichtung zur Erhaltung nicht nachvollziehbar.
- Der Schipka-Pass müsste zudem erhöht werden, um heutigen Anforderungen an die Gleisanlagen gerecht zu werden und zudem weitere bautechnische Mängel zu vermeiden. Dies bedeutet aber ebenfalls entscheidende Veränderungen am bisherigen Erscheinungsbild des Übergangs, evt. auch eine Veränderung der Rampenanlagen zur Brücke.
- Die jährlichen Unterhaltungskosten mit zunächst 5.000 € im Jahr dürften auf Grund der Bauweise deutlich höher liegen als bei Vergleichsbauwerken.
- Nicht unbedeutende Teile der Rampenanlagen stehen auf einem privaten Grundstück, leider beim Verkauf des Areals durch die DB nicht sachgerecht gelöst, und damit potentielle rechtliche Angriffspunkte für die Zukunft.
- Angesichts der beträchtlichen Sanierungskosten und des durchaus in nächster Nähe bestehenden neuen Übergangs ist eine Sanierung weder haushaltspolitisch noch sozial angezeigt. Auch DIE LINKEN bedauern einen Wegfall, da dieser Übergang in der Vergangenheit ohne die 'Schneckennudel' durchaus bedeutend war. Dies kann jedoch keinen Grund darstellen, diesen Übergang zu solchen Kosten als 'Denkmal' erhalten zu wollen." (Foto: privat)