Die SPD hat in einem monatelangen Findungsprozess im Rahmen einer Mitgliederbefragung mit Saskia Eskens und Norbert Walter-Borjans eine Doppelspitze für die Nachfolge von Andrea Nahles als Bundesvorsitzende auserkoren. Die Beiden müssen auf dem anstehenden Bundesparteitag noch formal bestätigt werden. Wir haben Sozialdemokraten aus Speyer befragt, wie sie das doch überraschende Mitgliedervotum finden und welche Auswirkungen es ihrer Meinung auf die Ausrichtung der Partei und die die Bundesregierung haben wird.

Zwar hat die neue SPD-Unterbezirksvorsitzende und Speyerer Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler unsere Anfrage nicht beantwortet. Sie hatte allerding vor der entscheidenden Stichwahl in facebook gepostet, jetzt müsse man für Eskens und Walter-Borjans kämpfen. Sie dürfte mit dem Ausgang folglich zufrieden sein.
"Für mich war dieses keine Überraschung, es hat sich in den letzten Tagen der Mitgliederbefragung dieses Ergebnis abgezeichnet. Die Mitglieder der SPD wollen eine neue Ausrichtung der Partei. Soziale Fragen, wo geht es hin mit der Rente oder auch mehr Investitionen in Schulen, in unsere Infrastruktur bewegen die Mitglieder der Partei. Man möchte nicht mehr die schwarze Null wie einen Monstranz vor sich her schieben", so der Stadtrats-Fraktionsvorsitzende Walter Feiniler. Er sei der Meinung, neue Gesichter tun der SPD gut. "Diese Gesichter müssen allerdings auch mit Inhalten gefüllt werden." Eskens und Borjans hätten hierzu einiges schon gesagt. Er bittet die Medien darum, diesen neuen Personen einen Chance zu geben.
Es gebe zwar einen Koalitionsvertrag, allerdings müsse auch hier gesellschaftspolitischen Veränderungen Rechnung getragen werden. Als Beispiele natte Feiniler den Klimaschutz oder mehr Investitionen. Was fehlte sei eine neue Ausrichtung der Rentenpolitik sowie eine Bürgerversicherung für Alle.
Ähnlich äußerte sich der Speyerer SPD-Vorsitzende Philipp Brandenburger. "Ich freue mich über die Wahl und auch die hohe Wahlbeteiligung. Jetzt gilt es, die neuen Vorsitzenden nach besten Kräften zu unterstützen." Die beiden können die SPD eindeutig positionieren als Partei mit klarem Profil, ist Brandenburger überzeugt.
Die Mitgliederentscheid werde keinen unmittelbaren Einfluss auf die regierungsarbeit in Berlin haben: "Die Evaluationsklausel im Koalitionsvertrag gilt weiterhin, es bleibt abzuwarten, welches Fazit jeder Partner zieht. Ein überstürztes Ende der 'GroKo hilft niemandem weiter."
SPD-Urgestein und Stadtrat Friedel Hinderberger beurteilt die Wahlbeteiligung als gut, "fast wie bei der Bundestagswahl". "Ich akzeptiere die Meinung der Parteimitglieder und bin überzeugt, dass Ruhe in die Partei einkehrt und die knapp Unterlegenen gut mitarbeiten werden." (ks)