SPD-Stadtrat Friedel Hinderberger nimmt Stellung zu den Vorgängen um eine Ratsmehrheit und Beigeordnetenposten: "Als ältestes Ratsmitglied des Stadtrates von Speyer stelle ich fest, dass ich in all den Jahren solch ein Hick-hack um die Bildung einer Mehrheit im Rat noch nicht erlebt habe. Es ist für mich unverständlich, dass eine wahrscheinliche Koalition aus der beiden Wahlverlierern CDU und SWG mitden Grünen nur zum Zweck eines Beigeordneten und eines Ehrenamtlichen geschmiedet werden soll.
Nach der Wahl der neuen Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler hat die SPD auf die ihr laut Koalitionsvertrag zustehende Beigeordneten Stelle verzichtet.
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler hat nach ihrer Wahl deutlich gesagt und mehrmals wiederholt, dass durch Umverteilung der Dezernate zwischen ihr und Bürgermeisterin Monika Kabs, die Arbeit im Rathaus zu bewältigen ist.
Eine weitere Hauptamtliche sowie einer zusätzlichen Beigeordnetenstelle, wie von den zukünftigen Koalitionären gefordert, kostet die Stadt jährlich über 100.000 Euro.
Ich stehe voll hinter dem Konzept der Oberbürgermeisterin, zumal viele Städte in der Pfalz zur Zeit dabei sind, ihre Beigeordneten zu reduzieren.
Was mich am meisten wundert ist, dass die SWG den ehrenamtlichen Beigepordneten fordert, wobei dessen Vorsitzende schon seit Jahren den Haushalt der Stadt ablehnte. Ich gehe davon aus, dass die SWG weiß, dass der Ehrenamtliche ohne Folgekosten auch ca. 3.000 Euro im Monat kostet.
Ich gehe davon aus, dass die SPD mit der CDU weiterhin koalieren könnte, vermutlich aber nicht mit dem derzeitigen Fraktionsvorsitzenden.
Ich bekomme den Verdacht nicht los, dass man hier ein Bündnis gegen die Oberbürgermeisterin schmieden will."
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