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Von Klaus Stein
Einer der Tagesordnungspunkte der kommenden Stadtratssitzung am 29 Oktober, 17 Uhr, im großen Saal der Stadthalle, ist ein Nachtragshaushalt. Laut Vorlage der Verwaltung sind die Einnahmen, bedingt durch Corona, um mehr als 10 Millionen Euro zurück gegangen. Dadurch erhöht sich das Defizit auf knapp 14 Millionen Euro.
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Anmerkungen
von Klaus Stein
In der kommenden Stadtratssitzung am 29. Oktober soll über den Verkauf der sogenannten "Reithalle" entschieden werden. Ich bin der Meinung, dass die Angelegenheit noch nicht entscheidungsreif ist. Zu Vage sind die bisher vorliegenden Angebote und auch das nicht nachvollziehbare Aussortieren zweier von vier abgegebenen Angebote lässt Fragen offen.
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Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass am Speyerlachsee ein Gesundheitsrisiko durch potenziell toxische Cyanobakterien (Blaualgen) im Wasser bestehen. Das Landesamt für Umwelt hat bei der routinemäßigen Untersuchung am Donnerstag, 22. Oktober 2020 eine Massenentwicklung der sogenannten Blaualge beobachtet.
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Am heutigen Donnerstag, 22 Oktober 2020, hat die Stadt Speyer Warnstufe Orange des Corona Warn- und Aktionsplanes des Landes Rheinland-Pfalz erreicht. Mit einem Inzidenzwert von 36 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner*innen in den letzten sieben Tagen hat Speyer den Grenzwert von 35 knapp überschritten. „Der schnelle Anstieg der Fallzahlen und der Wechsel von Grün auf zunächst Gelb und nun Orange innerhalb von nur zwei Tagen zeigt, wie dynamisch die Lage ist.
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Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Speyer informiert darüber, dass ab Montag 09. November 2020 auf der Landstraße 528 zwischen Speyer und Böhl-Iggelheim die Ranschgrabenbrücke erneuert wird. Das 1953 erbaute Brückenbauwerk über den Ranschgraben im Speyerer Wald wird abgerissen und neu gebaut. Eine Instandsetzung der Brücke war aus konstruktiven und wirtschaftlichen Gründen nicht vertretbar.
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Eine Zusatzinformation zur wieder abgerissenen Rampe am Übergang vor der Maximilian- zur Gutenbergstraße sandte uns heute die städtische Pressesprecherin Lisa Eschenbach: "Die ursprüngliche Planung sah die Herstellung einer Anrampung für Fahrradfahrer*innen von der Maximilianstraße in die Gutenbergstraße vor.
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Von Klaus Stein
Ich bin froh, in diesen Corona-Zeiten in Speyer zu leben. Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und ihr Stab leistete bisher vorbildliche Arbeit bei der Bewältigung der Krise. Auch die Reaktivierung des Abstrichzentrums ist ein angemessener Schritt angesichts europaweit stark ansteigender Infektionen. Die in dieser Woche ausgesprochene weitere Stundung der Gewerbesteuer hilft Unternehmen, diese schwierigen Zeiten zu überstehen.
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Aufgrund der steigenden Infektionszahlen wird die Stadt Speyer gemeinsam mit dem DRK Kreisverband Speyer und dem medizinischen Fachberater der Stadt, Dr. Klaus-Peter Wresch, am kommenden Freitag, 23. Oktober 2020, das Abstrichzentrum in der Halle 101 reaktivieren.
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Heute (20.10.) riefen zahlreiche Kunden bei den Stadtwerken Speyer (SWS) an. Diese informierten darüber, dass sie mit Stichwort "Stromvertragsoptimierung" angeblich von den SWS angerufen wurden und Zählerstände und Zählernummern mitteilen sollten. Geraten diese Daten in falsche Hände, können darüber – ungewollt – Verträge zustande kommen.
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Zur Unterstützung der durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie angeschlagenen Unternehmen ermöglicht die Stadt Speyer die zinslose Stundung der Festsetzung der Gewerbesteuer 2018 bis zum 31. März 2021. Dies hat der Stadtvorstand beschlossen.
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Seit Montag, 19. Oktober 2020, werden die Fugen in der Hasenpfuhlstraße im Abschnitt Mittelsteg bis Sonnengasse saniert. Die Bauzeit ist auf insgesamt ca. fünf Wochen angelegt, sofern die Witterungsbedingungen dies zulassen. Die Arbeiten sind in drei Bauabschnitte aufgeteilt.
Die turnusmäßige ordentliche Mitgliederversammlung des TSV Speyer findet am Freitag, 6. November 2020, 19 Uhr, im TSV-Vereinsheim, Eselsdamm 64, statt. Außer dem Geschäftsbericht der Vorsitzenden Angelika Wöhlert stehen unter anderem der Kassenbericht und der Bericht der Kassenprüfer auf der Tagesordnung.
Bei der Mitgliederversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes der "Speyerer Handwerkstradition e.V." wurde Vorsitzender Thomas Kleinböhl am Donnerstag in den Räumlichkeiten der Gemeinnützigen Baugenossenschaft im Amt bestätigt. Zuvor hatte Kleinböhl einen Rückblick auf das laufende Jahres gegeben, das bestimmt war durch die Corona-Pandemie.
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Die Fernwärme ist ein wesentliches Geschäftsfeld, das die Stadtwerke Speyer (SWS) im Sinne der Ressourcenschonung weiterentwickeln. Vor zehn Jahren, am 19. Oktober 2010, wurde die 20,8 Kilometer lange Leitung von Mannheim-Neckarau über Brühl und Ketsch sowie die Rheinbrücke der A61 nach Speyer gelegt.
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Am Mittwoch kam es nach 8.00 Uhr morgens bei Tiefbauarbeiten im östlichen Teil der Auestraße zu einer Beschädigung an einer Gas-Mitteldruckleitung. Die beauftragte Baufirma hatte den Strang beim Aufgraben mit der Baggerschaufel verletzt. Nachdem die Feuerwehr abgesperrt und den Nahbereich evakuiert hatte, schieberten die Mitarbeiter der Stadtwerke Speyer, die ebenfalls sofort vor Ort waren, den betroffenen Leitungsabschnitt ab.