Von Klaus Stein
Die Stimmung beim Neujahrsempfang der Speyerer Grünen am Sonntagvormittag im "philipp1" war beinahe euphorisch. Laut Vorstandssprecher Sascha Bassing hat die Partei auch allen Grund zu Hochgefühlen, denn es läuft seiner Meinung nach bei den Domstadt-Grünen prima: Großer Stimmenzuwachs bei den Kommunalwahlen 2019, deutlicher Mitgliederzuwachs auf aktuell 78, ein neues Parteibüro und - wie Felix Flörchinger ergänzte - 22 Aktive bei der "Grünen Jugend".
"Speyer wird grüner", so Bassing. Er bezog auch "Grünen nahe" Organisationen im Bereich Radfahren in die Erfolgsbilanz mit ein.
Etwa 100 Gäste, darunter Bürgermeisterin Monika Kabs, die Vorsitzenden von CDU und SPD, Michael Wagner und Martina Queisser sowie etliche junge Familien mit Kindern waren gekommen.
Für Ministerin Anne Spiegel ist der Klimawandel eine der großen Herausforderungen des neuen Jahrzehnts. Allerdings könnten die gesteckten Klimaziele der Bundesregierung mit dem beschlossenen "Klimapäckchen" nicht erreicht werden. "Die Bundesregierung muss umdenken, denn es ist 5 vor 12." Den Kohlekompromiss mit einem Ausstieg bis 2038 bezeichnete Spiegel als "Kniefall vor der Energielobby": "Wir verlagern unsere Probleme in die Zukunft und machen sie damit kaum noch lösbar."
Die Landesregierung setze konsequent auf erneuerbare Energie, habe eine Solarinitiative gestartet. Dadurch werde regionale Wertschöpfung generiert zugunsten von Firmen und Beschäftigten vor Ort.
Einem "Revival", einer Wiederbelebung der Atomenergie, erteilte sie eine klare Absage: "Das ist keine Alternative und mit uns Grünen wird es keine neuen Atomkraftwerke geben."
Auch brauche es eine Mobilitätswende weg vom Auto hin zu besserem öffentlichen Personennahverkehr, Radschnellwegen und Elektromobilität.
"In diese Dekade entscheidet sich nicht nur der Klimawandel sondern auch, ob wir eine offenen demokratische Gesellschaft bleiben." Angesichts der zunehmenden Anfeindungen und des Hasses, der Fremdenfeindlichkeit und des Antisemitismus durch Rechte müsse für Freiheit und Menschlichkeit gekämpft werden. Noch könnten wir entscheiden, was von dieser Dekade in des Geschichtsbüchern stehen wird.
"Die Welt ist alles andere als friedlicher geworden", so die Einschätzung von Sprecher für Sicherheitspolitik Tobias Lindner, Sprecher für Sicherheitspolitik der Grünen Bundestagsfraktion. Das Bewahren des "Status Quo" der Bundesregierung reiche als Politikkonzept nicht aus. Lindner bezeichnete die GroKo als selbstzufrieden, nannte sie "bräsig".
Gemeinsam mit ihrem Kollegen Felix Schmidt informierte Irmgard Münch-Weinmann über die Arbeit der Grünen im Bezirkstag.
Bereits zum zweiten Mal begleitete ein Jugendlicher aus Afghanistan, ein Schützling von Musikschulleiter Bernhard Sperrfechter, die Veranstaltung mit Pop-Balladen, bwi denen er sich auf der Gitarre selbst begleitete. Zurecht wurde er mit großem Applaus bedacht.
Tradition ist es, dass die Veranstaltung mit dem Verzehr eines kalten Büfetts ausklingt. (Fotos: ks)