Von Klaus Stein
Kommt es zu einem Dreierbündnis im Speyerer Stadtrat mit SPD, Grünen und Speyerer Wählergruppe (SWG)? Gewöhnlich gut unterrichtete Kreise halten das für möglich. Dabei sollen die Grünen den Posten des/der 3. Beigeordneten bekommen, für die SWG soll ein ehrenamtlicher Beigeordnetenposten geschaffen werden.
Das würde bedeuten, dass der Wahlverlierer CDU aus dem Spiel wäre, denn mit 23 Sitzen hätte solch ein Bündnis eine ausreichende Mehrheit.
Tatsächlich scheint diese Konstellation auch von den Inhalten her sinnvoll zu sein, denn wenn man die Kommunalwahlprogramme als Maßstab nimmt, dann gibt es eine große Schnittmenge in wichtigen Zukunftsfragen wie Verkehrswende, moderner Busverkehr, Baupolitik oder beim Klimaschutz.
Auch wenn Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler Bündnisse im Stadtrat mehrfach als nicht notwendig bezeichnete, so würde eine solche Zusammenarbeit verhindern, dass die AfD bei Abstimmungen Einfluss bekommt - es wäre bedeutungslos, wie Rechtspopulisten abstimmen.