Vergangenen Donnerstag konnte die FDP den Start in den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2021 einläuten. Der Schausteller Patrick Barth hatte hierfür einen Bereich im Unteren Domgarten reserviert. Das Wetter spielte mit und nach einer Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Thorsten Frank legte die Direkt- und aussichtsreiche Listenkandidatin, Bianca Hofmann, ihre Schwerpunkte für die Politik im Bund dar.
"Nie gab es mehr zu tun. Deutschland braucht einen Neustart. Ich will, dass unser Land moderner, digitaler und freier wird. Ich glaube auch an das große Potenzial unseres Landes. Daran, dass wir alle die großen Herausforderungen unserer Zeit innovativ und nachhaltig lösen müssen. Mit der Pfalz im Herzen, und der Zukunft im Blick möchte ich mich im Bundestag für meinen Wahlkreis einsetzen", so Bianca Hofmann.
Die Schwerpunkte liegen auf folgenden Themen:
- Bildung als Chancengenerator für Alle: Ein Neuausrichtung der Kompetenzen zwischen Bund und Ländern sowie 1% der Mehrwertsteuer in Bildung investieren.
- Sozial-ökologische Marktwirtschaft stärken
- Bürokratie abbauen – insbesondere im Bereich Wirtschaft und Handwerk
- Digitalisierung – insbesondere für die Verwaltung und den Bürger, aber auch feste Rückantwort-Fristen für Genehmigungsverfahren und Anträge (verlässliche Verwaltung)
- Landwirtschaft und Weinbau muss wirtschaftlich bleiben – mit/trotz Klimaschutz
- Innovationen fördern – gerade für den Umweltschutz – Technologieoffenheit statt reiner Fixierung auf E-Mobilität
- Sport – Kultur – Jugend – Ehrenamt: Möglichkeiten schaffen, dass gerade Sport und Kultur wieder Chancen bekommen und Angebote machen können. Ehrenamt stützen, weniger Regelungen – einfachere Handlungsmöglichkeiten für Vereine und Ihre Ehrenamtlichen, Beispiel ist hierbei die Stelle des Datenschutzbeauftragten in jedem Verein
Im Anschluss daran berichtete die Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz, Daniela Schmitt, aus Ihrem Ressort und den nun anstehenden Herausforderungen im Norden unseres Bundeslandes.