Immer mehr Bürgerinnen und Bürgern ist es wichtig, ihre Stadt gemeinsam zu gestalten und bei Entscheidungsfindungen mitzuwirken, die sie unmittelbar betreffen – so auch in Speyer. In einem Bürgerworkshop griffen die Stadt Speyer und die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer am vergangenen Mittwoch (27.11.2019) diese Entwicklung auf:
Die Speyerer Bürgerinnen und Bürger waren aufgefordert, im Workshop ihre Bedarfe und Erwartungen an die Bürgerbeteiligung in Speyer und ihre Ideen dazu an verschiedenen Thementischen zu formulieren und anschließend gemeinsam mit Prof. Dr. Michael Hölscher (Universität Speyer), Theresa Lotichius (wer denkt was GmbH) und Jennifer Braun (Stadt Speyer) zu diskutieren.
"Ich bin davon überzeugt, dass Bevölkerung und Politik zufriedener sein werden, wenn wichtige politische und stadtplanerische Entscheidungen im Dialog gereift sind, hohe Qualität besitzen und breit akzeptiert werden. Die Stadt Speyer verfügt bereits über zahlreiche Formate zur Bürgerbeteiligung. Was uns allerdings fehlt, ist ein Leitfaden, der verschiedenen Beteiligungsinstrumente vorsieht und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine Orientierung gibt, welche Maßnahme bei welcher Art von politischer Entscheidung nötig und von den Speyererinnen und Speyerern gewünscht werden", betont Stefanie Seiler, Oberbürgermeisterin der Stadt Speyer.
"Der Bürgerworkshop war ein erster wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem Partizipationsleitfaden für Speyer. Ein solcher Leitfaden kann nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern entwickelt werden. Die im Bürgerworkshop erarbeiteten Ergebnisse sind, gemeinsam mit unseren bisherigen Erkenntnissen, eine sehr gute Datengrundlage für den weiteren Entwicklungsprozess", erklärt Prof. Dr. Michael Hölscher. Man werde die Ergebnisse nun auswerten und für den geplanten Folgeworkshop im nächsten Jahr aufbereiten. Hölscher lobt die bisherige Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung, betont aber auch, dass es wichtig sei, den Stadtrat stärker in den Prozess einzubeziehen.
Die beim Workshop anwesenden rund 50 Bürgerinnen und Bürger erarbeiteten an mehreren Thementischen sechs Wünsche an die Stadtverwaltung. So erwarten die Bürgerinnen und Bürger eine nachhaltige und transparente Einbindung in die Veränderungsprozesse der Stadt und umfassende Informationen zu wichtigen Themen in Speyer. Sie wünschen sich zudem, dass "Bürgerbeteiligung als offener Prozess" gestaltet wird. Auch einen konkreten Vorschlag unterbreiteten die Bürgerinnen und Bürger ihrer Stadtverwaltung: An einem städtebaulichen Projekt könnte der Partizipationsleitfaden getestet und der Beteiligungsprozess exemplarisch durchlaufen werden. Als Beispiel wurde der Königsplatz genannt. Die Stadtverwaltung wies darauf hin, dass man mit der Umgestaltung des Postplatzes ausgelastet sei, möglicherweise könne hier jedoch eine Beteiligungsaktion im neuen Jahr erfolgen. Die Verbesserung des Online-Angebots der Stadtverwaltung insgesamt, speziell der städtischen Webseite, und die Entwicklung weiterer Online-Beteiligungsmöglichkeiten war den Teilnehmenden ebenfalls ein wichtiges Anliegen.
Ergänzend zum Workshop wurde am Montag, 2. Dezember, um 18:00 Uhrn eine Online-Umfrage freigeschaltet, an der alle Bürgerinnen und Bürger aus Speyer teilnehmen können. Die Umfrage läuft bis Dienstag, 31. Dezember, und ist über folgenden Link erreichbar: https://www.soscisurvey.de/BuergerbeteiligungSpeyer/
Der Teilnahme-Link ist auf der Webseite der Stadtverwaltung (www.speyer.de) und auf der Projekt-Webseite der Universität Speyer (www.witi-innovation.de) abrufbar.
Der Bürgerworkshop fand im Rahmen des Projekts "Wissens- und Ideentransfer für Innovation in der Verwaltung (WITI)" statt.
Info: www.witi-innovation.de/ueber-witi/