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„Die weltweite Ausbreitung des Coronavirus stellt uns vor Herausforderungen, die es so noch niemals gab. Deshalb möchte ich zunächst voranstellen: Für uns stehen Schutz und die Gesundheit der Bürger und Bürgerinnen an erster Stelle. Die Lage ist ernst, deswegen handeln wir entschlossen. Wir wollen, dass Sie wissen: Es gibt keinen Grund zur Panik. Rheinland-Pfalz ist gut vorbereitet.

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"Wir wollen 2020 ein Zeichen setzen: Gewalt, Hass und Hetze haben keinen Platz in Rheinland-Pfalz. Dafür trägt jeder und jede von uns Verantwortung! Es ist Zeit, aktiv für ein respektvolles Miteinander ohne Hass und Hetze einzutreten.

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Viele der rheinland-pfälzischen Haushalte sind für die Landesprogramme der Wohnraumförderung, die die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) abwickelt, antragsberechtigt – und ab sofort steigt ihr Anteil weiter: Denn die Einkommensgrenzen, die sich nach der Gesamtzahl der im Haushalt lebenden Erwachsenen sowie Kinder richten, werden zum 1. Januar 2020 erweitert.

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Am 23. Januar wird der Welterbe-Antrag "SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz" formal bei der UNESCO in Paris eingereicht. Seit 2016 hat unter der Federführung des Landes Rheinland-Pfalz eine Arbeitsgruppe aus Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern verschiedener Universitäten, der GDKE, dem Verein SchUM-Stätten e.V., den Städten Speyer, Worms und Mainz und der jüdischen Gemeinde Mainz/Worms den Welterbeantrag erarbeitet.

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Mit dem Gründerpreis "Pioniergeist" zeichnen die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), die Volksbanken Raiffeisenbanken in Rheinland-Pfalz und der Südwestrundfunk gemeinsam mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium seit mehr als 20 Jahren Gründerinnen und Gründer aus, die mit hervorragenden Geschäftsideen und deren gelungener Umsetzung Vorbildcharakter haben.

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"Unsere offene Demokratie, Freiheit und Teilhabe leben von unserer vielfältigen und freien Medienlandschaft. Wenn Qualitätsjournalismus dieser wichtigen Rolle für Demokratie und Gesellschaft gerecht werden will, muss er durch zeitgemäße Formate relevant bleiben und die Menschen in jeder Generation über alle Kanäle erreichen", erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf der ersten Content Convention in Mainz vor über 300 Besucherinnen und Besuchern im Gutenberg Digital Hub in Mainz.

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Die grausamen NSU-Morde, der gewaltsame Tod von Walter Lübcke und die antisemitische Tat in Halle sind nur drei von zahlreichen schrecklichen Beispielen für rechtsextremistische Gewalt in Deutschland. "Wir dürfen und wir werden uns niemals an den Hass, an die Hetze, an die Gewalt und an die Morde der Rechtsextremisten gewöhnen! Die lange Reihe rechtsextremer Gewalttaten zeigt: Die Ideologie einer reinen deutschen Volksgemeinschaft tötet.

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Dass Schülerinnen und Schüler frühzeitig MINT-Erfahrung machen sollen, war einhellige Meinung bei der Mitgliederversammlung der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, stellvertretende Vorsitzende der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) e.V., machte deutlich: „Wir wollen, dass Rheinland-Pfalz ein starkes MINT-Land wird. Dafür wollen wir bei Kindern und Jugendlichen früh Interesse und Begeisterung für MINT wecken und erhalten.

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Die deutsche Schauspielerin und Kabarettistin Maren Kroymann wird für ihre Verdienste um die deutsche Sprache und um das künstlerische Wort mit der Carl-Zuckmayer-Medaille 2020 ausgezeichnet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird die bundesweit beachtete Auszeichnung im Rahmen eines Festaktes am 18. Januar 2020 im Mainzer Staatstheater verleihen. Mit Maren Kroymann wird eine der größten deutschen Unterhaltungskünstlerinnen Trägerin der Carl-Zuckmayer-Medaille.

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"Künstliche Intelligenz wird unsere Lebens- und Arbeitswelt verändern", erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Sitzung des Digitalisierungskabinetts. "Rheinland-Pfalz bietet durch seine Forschungslandschaft sehr gute Standortvorteile für Entwickler und Anwender. Unser Ziel ist, Chancen der Digitalisierung zu nutzen, neue Technologien zu fördern und Risiken frühzeitig zu erkennen."

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"Unsere Gesellschaft lebt von Vielfältigkeit, Solidarität und Menschlichkeit und die Landesregierung bekennt sich mit Nachdruck zu diesen Grundwerten. Hass, Hetze, Rassismus und Diskriminierung egal gegen wen haben in unserem Land keinen Platz. Deshalb ist der Landesaktionsaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ein wichtiges Instrument, um ein demokratisches, vielfältiges und friedliches Zusammenleben aller Menschen in Rheinland-Pfalz zu gewährleisten", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Rahmen der 5. Veranstaltung des Beteiligungsprozesses zur Erstellung des Landesaktionsplans.

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Gerade in Zeiten von Fake News ist ein verlässlicher Journalismus unverzichtbar. Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Sommerabend der Wirtschaft in Mainz erklärt. Der Abend wird von der Verlagsgruppe Rhein Main gemeinsam mit der Industrie- und Handelskammer für Rheinhessen und der Handwerkskammer Rheinhessen veranstaltet. Es sind die Nachrichten über Ereignisse im direkten Umfeld, die in globalen Zeiten an Wert und Bedeutung gewinnen.

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"Unsere Antwort auf Hass ist gesellschaftlicher Zusammenhalt. Unsere Antwort auf Hetze und Gewalt ist der demokratische Rechtsstaat. Wer Straftaten begeht, wer unsere offene Gesellschaft aus welchen Gründen auch immer angreift, der wird mit aller Härte verfolgt und bestraft", erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Sicherheitsgespräch "Gegen Hass und Hetze" gemeinsam mit Innenminister Roger Lewentz und Justizminister Herbert Mertin. "Unser Staat ist wehrhaft.

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"Wir leben in einer Zeit, die große Herausforderungen an uns stellt, besonders an diejenigen, die in der Öffentlichkeit agieren, wie beispielsweise Journalisten und Journalistinnen, Politiker und Politikerinnen. Die Art und Weise, wie wir kommunizieren, prägt auch den breiten gesellschaftlichen Diskurs. Wir können nicht akzeptieren, dass Menschen, seien es Politiker, ehrenamtlich Tätige oder Menschen anderer Herkunft oder Glaubensrichtung angefeindet und bedroht werden – befeuert durch Parolen und Hetzkampagnen.

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"Die zukünftige 5G-Modellregion und die Förderung der Smart City sind eine Riesenchance für Rheinland-Pfalz, Kaiserslautern und die gesamte Westpfalz. Das Land wird die Stadt und die Region unterstützen, die Projekte umzusetzen, dazu wollen wir die Aktivitäten am Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort mit der Konversion intelligent vernetzen und bündeln", sagte Staatssekretärin Heike Raab anlässlich ihres Besuches im #DigitalSummer. Gemeinsam mit Kaiserslauterns Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel nutze sie die Gelegenheit mit dem Koordinator der 5G-Modellregion Kaiserslautern, dem Mobilfunkexperten Prof. Dr. Hans Schotten an der TU Kaiserslautern, sich über den Planungsstand zu informieren.