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Von Klaus Stein
Gemeinsam mit den Stadtwerken und der Universität für Verwaltungswissenschaft soll Speyer "Smart City" werden. Darüber informierte Beigeordnete Sandra Selg im Ausschuss für Digitalisierung in einer Online-Sitzung am Mittwoch. Dazu wolle man sich um Fördermittel bemühen, bis zu 15 Millionen Euro seien möglich, so Selg.
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Wie es bereits der Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat, Walter Feiniler, bei seiner Haushaltsrede ankündigte, wird sich die Partei mit der Zukunft von Gelände und Gebäude des Stiftungskrankenhauses befassen. Deshalb hat sie für die nächste Stadtratssitzung einige Fragen formuliert, um den aktuellen Status zu klären. So will Feiniler wissen:
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Nach der SPD äußern sich jetzt auch die Grünen zum Thema Gesundheitsamt und teilen die Unzufriedenheit der SPD mit der aktuellen Situation der Behörde in Ludwigshafen. Das Gesundheitsamt war oder ist noch überfordert von der Kontaktnachverfolgung in der Region, für die es zuständig ist, heißt es in einer Medieninformation.
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Die Stadtverwaltung Speyer führt in Kooperation mit den Stadtwerken Speyer und der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer eine Analyse zu den Bedürfnissen und Wünschen der Bürgerschaft zum Digitalangebot der Stadt durch. Wie kann die Digitalisierung Verwaltungsleistungen positiv verändern? Welche Angebote wünschen sich die Menschen?
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Kommentar von Klaus Stein
Im Stadthaus dürften bei Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler gestern die Sektkorken geknallt haben, als Angelika Keßler von der BI Kita Regenbogen sie darüber informierte, dass sich mehrere Personen ausgeklinkt haben, darunter Karlheinz Erny, Friedel Hinderberger, Nadine Kimpel-Reschka und Andreas Flörchinger. Diese waren es, die durch ihre Sachkompetenz die Stadtspitze in Erklärungsnöte brachten.
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Von Klaus Stein
Zwar will die Bürgerinitiative (BI) "Kein Neubau der Kita Regenbogen im Kastanienweg" mit einem Bürgerbegehren wie angekündigt starten, wozu sie 2.268 Unterschriften braucht. Allerdings haben sich einige Unterstützer wie Andreas Flörchinger zurückgezogen. Es gebe unterschiedliche Auffassungen über die Ziele, so die Begründung.
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Speyer konkretisiert die Bewerbung um die Landesgartenschau 2026, die im Juni letzten Jahres im Stadtrat beschlossen wurde. Unterstützt wird die Stadtverwaltung dabei durch den erfahrenen Landschaftsarchitekten Stephan Lenzen, der zum Jahresbeginn die Arbeit aufgenommen hat. „Die Auftaktgespräche mit Stephan Lenzen und seinem Team stimmen mich sehr zuversichtlich, dass wir eine erfolgsversprechende Machbarkeitsstudie auf den Weg bringen“, blickt Oberbürgermeistern Stefanie Seiler positiv in die Zukunft.
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Prof. Dr. Christian Klink, seit August 2020 Chefarzt für Allgemein- und Viszeralchirurgie am Diakonissen-Stiftungs-Krankenhaus Speyer, bietet Patienten mit speziellen Bauchtumoren jetzt ein innovatives OP-Verfahren an: Im ersten Schritt wird das krebsbefallene Bauchfell entfernt (Peritonektomie), anschließend die Bauchhöhle mit einer erwärmten Chemotherapie-Lösung durchgespült (HIPEC – Hypertherme IntraPEritoneale Chemotherapie).
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Die SPD-Stadtratsfraktion will mit einer Resolution in der kommenden Stadtratssitzung am 4. Februar zugunsten eines Gesundheitsamtes Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler Rückendeckung geben und sie die bei ihrem Bemühungen unterstützen, die Behörde wieder in die Domstadt zu holen:
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Im Vorgriff auf verschiedene Baumaßnahmen, die im Sommer dieses Jahres erfolgen, müssen an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet Baumfällungen erfolgen. So müssen im Hirschgraben ab Mittwoch Bäume für die durchgeführte Ausbaumaßnahme im Weg entfernt werden. Aus Krankheitsgründen wird hierbei eine große Kastanie an der Südseite gefällt, entfernt wird auch der Bewuchs unmittelbar an der Mauer des Adenauerparks.
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Am heutigen Montag, 25. Januar 2021 ist die 1. Änderungsverordnung zur 15. Corona-Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) des Landes Rheinland-Pfalz in Kraft getreten und gilt bis zum 14. Februar 2021. Dies hat auch Auswirkungen auf die Verwaltungsgebäude, in denen gemäß der Landesverordnung wie auch in anderen Bereichen eine verschärfte Maskenpflicht gilt.
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Die kreisfreie Stadt Speyer erhält im Programmjahr 2020 aus den Bund-Länder-Programmen "Sozialer Zusammenhalt", sowie "Wachstum und nachhaltige Entwicklung" insgesamt 3,2 Millionen Euro Städtebaufördermittel zur Entwicklung der Fördergebiete "Speyer Süd" und "Entwicklungsband Kernstadt Nord". Dies hat Innenminister Roger Lewentz bei der Übergabe der Bescheide in Speyer mitgeteilt.
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In einer Stellungnahme zur Sitzung des städtischen Bauausschusses am Donnerstag beurteilt die Bürgerinitiative (BI) "Kita Regenbogen" einige Ergebnisse wie die Gesprächsbereitschaft der Oberbürgermeisterin oder das Aussetzen der Baumfällungen durchaus positiv. Hier der BI-Text:
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Die Abteilung Stadtgrün wird ab kommender Woche diverse öffentliche Grünflächen umgestalten. So muss in der Josef-Schmitt-Straße/ Kreuzungsbereich Theodor-Heuss-Straße der Grünstreifen zwischen Gehweg und Straße überarbeitet werden. Grund hierfür ist, dass die dortigen Gehölze bis zu drei Meter hoch- und bis an den Fahrbahnrand gewachsen sind, wodurch der Einblick auf den dahinter verlaufenden Gehweg verhindert wird.
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Sowohl die aktuell geltende 15. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz als auch die Allgemeinverfügung der Stadt Speyer sind bis zum 31. Januar 2021 befristet. Nachdem in dieser Woche Bund und Länder über Maßnahmen über den 31. Januar hinaus beraten haben, sind auch die Stadt Speyer und die umliegenden Gebietskörperschaften in den Austausch getreten, wie im kommenden Monat mit den regional getroffenen Maßnahmen weiter zu verfahren ist.