Von Klaus Stein
Mit einem Bürgerbegehren wollen Speyerer*innen versuchen, den in seiner letzten Sitzung des Jahres 2020 gefassten Beschluss des Stadtrats, den Neubau des Kindergartens Regenbogen an einem anderen Standort zu realisieren, zum Kippen zu bringen. Das beschloss eine Bürgerinitiative (BI) "Regenbogen" am gestrigen Montagabend einstimmig.

Dass die Kita neu gebaut werden muss, auch mit einer Frischküche, ist allerdings unstrittig. Es geht alleine um den Standort, den die Stadtverwaltung in den Kastanienweg verlegen will. Das ist einige hundert Meter vom Ginsterweg entfernt, an dem die Kita Regenbogen beheimatet ist und nach Meinung der Bürger*innen auch dort bleiben soll.
Die Argumente der Stadt für eine Verlegung sind für den Initiativkreis "Regenbogen" nicht schlüssig. Während das derzeitige Kita-Areal mit gut 5.000 Quadratmetern der Stadt gehört, müsste die etwa halb so große Fläche, derzeit mit Bäumen bestanden, von der städtischen Wohnungsbaugesellschaft „GEWO“ angekauft werden.
Dem Argument der Verwaltung, es bestehe auf einem Teil des Ginsterweg-Areals kein Baurecht, begegnet die Initiative wie folgt: "Der gültige Bebauungsplan Nr.: 004 A beziehe sich zwar auf den jetzigen Baubestand, könnte aber ohne großen Aufwand auf die restliche Fläche - im vereinfachten Verfahren kurzfristig ohne Zeitverlust - fortgeschrieben werden, was völlig ausreichend wäre und in einer einzigen Sitzung erfolgen könnte. Das ist in der Vergangenheit schon so gehandhabt worden."
Auf dem Grundstück Kastanienweg hingegen müssten deutlich mehr Bäume gefällt werden, noch dazu in einem ökologisch wertvollen Bestand, gesund, und in einem ortsbildprägendem Bereich.
In einer Planskizze von der BI "Regenbogen" werde deutlich, dass ein Neubau auch bei laufendem Kita-Betrieb möglich und in der geplanten 9-monatigen Bauzeit hinnehmbar sei, so die einer der Sprecher.
Bevor man das aufwendige Bürgerbegehren einleite, will die BI noch einmal versuchen, mit den Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Sollte das fruchtlos bleiben, dann werde das Bürgerbegehren Mitte bis Ende nächster Woche eingeleitet werden, da für ein solches Begehren auch Fristen einzuhalten sind.