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Von Klaus Stein
Von Corona bedingt erschwerten Umständen bei der Durchführung der Landtagswahl sprach Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler bei einer Online "Elefanten"-Runde mit den Wahlkreiskandidat*innen. Trotzdem sei alles reibungslos verlaufen. Es habe in den Stimmbezirken genügend Personal gegeben. Als Neuerung seien die Briefwahlstimmen erstmals nicht in gesonderten Briefwahllokalen sonder verteilt auf die 44 Wahllokale in der Stadt ausgezählt worden.
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Von Klaus Stein
Auch Speyer wählt Dreyer! Damit lässt sich das Ergebnis der Landtagswahl 2021 in der Domstadt zusammenfassen. Die SPD liegt mit 36,3 Prozent der Zweitstimmen, die über die Sitzverteilung im Landtag entscheiden, deutlich vor der CDU mit 21,9 Prozent. Während die Sozialdemokraten im Landestrend (35,7 Prozent) liegen, ist das örtliche CDU-Ergebnis deutlich schlechter als im Land (27,6 Prozent). Auch Grüne (13,5 Prozent) und AfD (9,5 Prozent) liegen über dem Landesdurchschnitt. Relativ schlecht schneiden die Freien Wähler mit 2,8 Prozent ab, ziehen sie doch mit etwa 5,4 Prozent in den Landtag ein.
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Von Klaus Stein
Was hatten wir uns gefreut, dass die Geschäfte wieder öffnen durften und es eine relativ konkrete Aussicht gab, dass zumindest die Außengastronomie ihre Tische und Stühle Ende März, gerade passend zum Frühling wieder aufstellen durfte. Hoffnungsvoll stellen Gastronomen ihre Stühle vor ihren Lokalitäten bereit in guter Hoffnung, bald öffnen zu dürfen.
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Seit Monaten versucht "Smudo" von der Musikformation "Die Fantastischen Vier", die von ihm mit entwickelte "Luca App" zur Nachverfolgung von Kontakten, den für das Corona-Management in Deutschland Verantwortlichen schmackhaft zu machen. Er fordert die Anbindung an bestehende Gesundheitsamt-Systeme die schnelle Abfrage von verifizierten Kontaktdaten im Infektionsfall mit Corona und damit eine lückenlose Kontaktnachverfolgung ermöglichen.
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Freiräume bilden das grüne Rückgrat der Stadt. Sie übernehmen vielfältige Funktionen im städtischen Gefüge als Erholungsräume für die Bürger*innen, zur Durchlüftung der Wohnlagen oder auch für den Biotopschutz. Um das Freiraumsystem langfristig zu sichern und an neue Anforderungen anzupassen, lässt die Stadt Speyer ein Freiraumentwicklungskonzept für die Gesamtstadt erstellen. Sie können sich beteiligen und mit diskutieren unter https://www.freiraumdialog-speyer.de/
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Vor einigen Tagen hatte Bürgerinitiative BI "Kita Regenbogen" in einer Medieninformation die Klima- und Umweltschutz sowie Kinder- und Familienfreundlichkeit in Speyer als "wertlose Lippenbekenntnisse" bezeichnetet und das Fehlen eines Verkehrskonzepts im Kastanienweg moniert. Sie unterlegten diese Feststellungen mit Beispielen aus anderen Kommunen.
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Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass das umfassende Corona-Schnelltestangebot der Stadt Speyer in Zusammenarbeit mit dem ASB weiter ausgebaut wird. So gibt es aufgrund freier Kapazitäten nicht nur für Lehrkräfte mittwochs die Möglichkeit für einen Schnelltest.
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"Wir begrüßen die Perspektive die dem rheinland-pfälzischen Einzelhandel durch die zügige Umsetzung des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz durch die Landesregierung eröffnet wird“, so Thomas Scherer, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Rheinland-Pfalz.
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Die Fachkräfte der Frühen Hilfen Speyer sind auch während des Lockdowns für alle werdenden Eltern, alleinerziehende Eltern und Familien mit Kindern bis drei Jahren, die in Speyer wohnhaft sind, erreichbar. Für Fragen rund um Schwangerschaft, Geburt und die ersten drei Lebensjahre des Kindes bieten die beiden Mitarbeiterinnen Daniela König und Doris Münster folgende Unterstützungsangebote:
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Am späten Freitagabend hat das Land Rheinland-Pfalz die 17. Corona Bekämpfungsverordnung (17. CoBeLVO) veröffentlicht, die am Montag, 8. März 2021 in Kraft tritt und die in dieser Woche durch Bund und Länder beschlossenen Regelungen in einer Rechtsverordnung umsetzt. Sie ersetzt die 16. CoBeLVO und tritt mit Ablauf des 28. März 2021 außer Kraft.
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Das Hospiz im Wilhelminenstift in Speyer feiert in diesem Jahr sein 25-jähriges Bestehen. Am 26. Februar 1996 wurde es als erstes stationäres Hospiz in Rheinland-Pfalz gegründet und bietet seitdem schwerstkranken Menschen ein besonderes Zuhause auf Zeit. Mit einer Geburtstagstorte, kreiert und gebacken von der ehrenamtlichen Hospizbegleiterin Hildegard Kögel, sowie kleinen Präsenten für alle Mitarbeitenden wurde heute Jubiläum gefeiert.
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Am vergangenen Wochenende haben viele Speyerer*innen und Gäste von außerhalb die Gunst der sonnigen Stunden genutzt, um im Naherholungsgebiet Binsfeld spazieren zu gehen oder dort Wassersport zu treiben. Das ist – insbesondere mit Blick auf die weiterhin strengen Corona-Einschränkungen – verständlich, darf aber nicht dazu führen, dass dort die geltenden Bestimmungen missachtet werden. „Ich möchte die Bürger*innen eindringlich dazu aufrufen, sich im Binsfeld an die geltenden Regeln zu halten.
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Kommentar von Klaus Stein
Die katholische Kirche steht schwer unter Druck wegen des Verhaltens ihrer Anführer zum Thema Missbrauch. Dabei wäre es wichtig, dass die Kirchen generell als moralische Instanzen wahrgenommen würden, wenn es um solche Mega-Probleme wie den Klimawandel geht. Hier haben sich die beiden großen Konfessionen schon lange positioniert auf Seiten der Kritiker eines natur- und umweltzerstörenden menschlichen Wirkens. Sie scheuen sich selbst vor Kapitalismuskritik nicht.
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Am gestrigen Dienstag, 23. Februar 2021 hat die Stadt Speyer den von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) genehmigten Haushalt für das Haushaltsjahr 2022 erhalten. Ebenfalls genehmigt wurde der parallel eingereichte Stellenplan. "Ich begrüße die Genehmigung des Haushaltes, die dafür sorgt, dass wir handlungsfähig bleiben, um auch zukünftig schnell und zielgenau auf neue Entwicklungen reagieren zu können", betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.
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Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass sich impfwillige Bürger*innen über 80 Jahren, die in Speyer wohnen und bisher noch keinen oder einen späten Impftermin erhalten haben, freiwillig auf eine im Impfzentrum geführte Nachrückerliste setzen lassen können. Diese kommt zum Einsatz, wenn am Ende eines Tages Impfdosen übrig sind, die aufgrund kurzfristig abgesagter oder nicht wahrgenommener Termine nicht verimpft werden konnten.