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Frostige Temperaturen, Schnee und Eisglätte sorgen dafür, dass sich die Mitarbeiter*innen der Abteilung 560 Baubetriebshof und Stadtgrün aktuell im Dauereinsatz befinden, um für Sicherheit auf den Straßen und Wegen im Stadtgebiet zu sorgen. Das Hauptaugenmerk liegt zunächst auf Hauptverkehrsstraßen und Unfallschwerpunkten, danach werden weitere (Neben-)Straßen und Plätze nach Prioritäten strukturiert abgearbeitet.
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Mit einer guten Idee etwas für die Menschen, aber auch für die Speyerer Vereine und Schaustellerbetriebe tun. Das war das Ziel, das die Stadtverwaltung mit der "Altstadtfeschd Dehäm"-Verkaufsbox sowie dem Speyer-Mitmach-Kalender verfolgte. Beide Aktionen waren nicht nur äußerst beliebt, sondern erzielten auch einen Verkaufserlös von über 20.000 Euro.
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Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie zählt zu den gezielten Maßnahmen gegen das Infektionsrisiko auch die verstärkte Arbeit im Homeoffice. Die Stadtverwaltung Speyer bietet daher allen Mitarbeiter*innen mobiles Arbeiten dort an, wo es möglich ist, ohne dass die Funktionsfähigkeit der Verwaltung eingeschränkt wird. "Der betriebliche Arbeitsschutz als Beitrag zum Gesundheitsschutz der Beschäftigten ist unbedingt notwendig.
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Das zur Eindämmung des Coronavirus notwendige Herunterfahren des öffentlichen Lebens in Deutschland bedroht vielfach die wirtschaftliche Existenz von Unternehmen und wirkt sich gravierend auf den Arbeitsmarkt und insbesondere den Einzelhandel, die Hotellerie und Gastronomie sowie auf die zahlreichen Selbstständigen aus.
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Mit Zuwendungen von Stiftungen können auch im Jahr 2021 vielfältige Projekte gefördert werden. Die zweckgebundenen Zuschüsse ermöglichen es, Maßnahmen gezielt dort einzusetzen, wo schwerpunktmäßig Bedarf besteht. So ist es dem Kiwanis-Club Speyer e.V. möglich, mit Stiftungsgeldern der Bauchhenß-Spies-Stiftung ein besonderes Projekt weiter zu fördern.
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Die Seen im Norden Speyers haben auch im vergangenen Sommer vielen Menschen aus Speyer und dem Umland Freude bereitet. Während der heißen Sommermonate boten die Seen eine willkommene Abwechslung. Doch durch die Massen an Besucher*innen, die das Naherholungsgebiet aufsuchen, stößt dieses an seine Grenzen. Die Stadt plant daher zum Schutz der Natur, entsprechende Maßnahmen im Umwelt- und Verkehrsausschuss vorzustellen und in diesem Frühjahr mit der Umsetzung zu beginnen.
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Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass die Wiese in der Klipfelsau, angrenzend an die Rheinallee, aufgrund des steigenden Druckwassers im Laufe des heutigen Dienstags abgesperrt werden musste. Zwar ist der Pegelstand leicht am sinken, aber das Rheinhochwasser lässt die Wiesen vollaufen. Der städtische Baubetriebshof hat an allen Zuwegungen gut sichtbare Absperrschranken aufgestellt.
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Seit dem heutigen Montag, 1. Februar 2021 erhält die Stadt Unterstützung durch die Bundeswehr für ihr Schnelltestangebot. Nachdem der Antrag auf Hilfeleistung für die Durchführung von Schnelltests genehmigt wurde, waren heute bereits drei Bundeswehrsoldaten des Luftwaffenausbildungsbataillons Germersheim vor Ort in der Seekatzstraße 5. Hier wurden sie von dem medizinischen Fachberater der Stadt, Dr. Klaus-Peter Wresch sowie dem Stadtfeuerwehrinspekteur Peter Eymann in das vorgesehene Tätigkeitsfeld eingeführt.
Speyer: Ausschreibung zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds 2021 von "Soziale Stadt"
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Der Verfügungsfonds der Sozialen Stadt dient der Finanzierung kleinteiliger Maßnahmen, Aktionen und Projekte, die zielgerichtete Effekte in den beiden Gebieten der „Sozialen Stadt“ in Speyer – also in Süd und West - bewirken. Das können Projekte sein, die den nachbarschaftlichen Zusammenhalt stärken, wie beispielsweise gemeinschaftliches Gärtnern, aber auch integrationsfördernde Maßnahmen können Berücksichtigung finden.
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Der Stadtverband Speyer des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) fordert zum wiederholten Mal ein eigenes Gesundheitsamt für die Stadt Speyer. Das geht aus einer Medieninformation hervor. Gerade in der aktuellen Pandemie werde deutlich, wie wichtig ein Gesundheitsamt vor Ort ist, zumal die Entfernung zwischen Speyer und Ludwigshafen gerade für ältere und behinderte Menschen, aber auch Mitbürger*innen, die in prekären Verhältnissen leben, oft schier unüberwindbar sei.
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"Auch die Speyerer Wählergruppe ist der Meinung, dass die Pandemie die Schwächen der aktuellen Situation in den Gesundheitsämtern aufgezeigt hat", heißt es in einer Medieninformation der Speyerer Wählergruppe (SWG). Es ist die Reaktion auf eine SPD-Initiative, mit der eine Resolution zugunsten eines Gesundheitsamt oder zumindest einer Filiale in Speyer bei der kommenden Ratssitzung verabschiedet werden soll. Die SWG weiter:
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Basierend auf der 15. Corona-Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) des Landes Rheinland-Pfalz und deren 1. Änderungsverordnung vom 22. Januar 2021 hat die Stadt Speyer in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden die aktuell gültige Allgemeinverfügung zum 31. Januar 2021 auslaufen lassen und zugleich eine neue Allgemeinverfügung auf den Weg gebracht.
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Von Klaus Stein
"Erinnern – Gedenken – Mahnen": Unter diesem Motto stand eine Veranstaltung zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus, in Corona-Zeiten allerdings nur online. Am 9. Mai jährt sich zum 100. Mal der Geburtstag von Sophie Scholl, ein weiterer Anlass für die Arbeitsstelle Frieden und Umwelt der Evangelischen Kirche der Pfalz, der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, der Jüdischen Kultusgemeinde der Rheinpfalz, der Katholischen Erwachsenenbildung der Diözese Speyer und der Stadt Speyer zu dieser gemeinsamen Gedenkfeier.
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Da es in den kommenden Tagen zu einem Anstieg des Rhein-Pegelstandes kommen soll, hat die Stadt gemäß den Rahmenvorgaben des „Alarm- und Einsatzplans Hochwasser“ (AEP) am Donnerstag, 28. Januar 2021, erste entsprechende Hochwasserschutzmaßnahmen eingeleitet. Diese werden auch am Freitag, 29. Januar 2021 weitergeführt und betreffen:
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Kommentar von Klaus Stein
Meine anfängliche Skepsis, ob die ehrenamtliche Beigeordnete Sandra Selg (SWG) das Thema Digitalisierung in der gesamten Bandbreite erfasst hat, ist Zuversicht gewichen. Sie weiß wovon sie spricht und was sie tut, so mein Eindruck. Auch die Mitglieder des Digitalisierungsausschusses scheinen meist sachkompetent zu sein, zumindest wenn man an den von ihnen verwendeten Fachbegriffen urteilt