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Von Klaus Stein
Nachdem die Stadtspitze ein Gesprächsangebot ablehnte, wird die Bürgerinitiative (BI) "Kita Regenbogen" das angekündigte Bürgerbegehren jetzt vorantreiben (wir berichteten). Das beschloss die BI in dieser Woche. Inzwischen liegen ihr auch die Pläne für den Neubau im Kastanienweg vor. demnach ist ein zweigeschossiger Bau vorgesehen. An dem Plan hat die BI einiges zu kritisieren:
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Gemeinsam mit dem Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) Speyer hat die Stadt Speyer ein dauerhaftes und nicht-anlassbezogenes PoC-Antigen-Schnelltestangebot für asymptomatische Bürger*innen der Stadt Speyer und Personen, die ihre Angehörigen in einer ortsansässigen stationären Pflegeeinrichtung besuchen möchten, in den Räumlichkeiten der Jugendförderung, Seekatzstraße 5 (Zugang über die Roland-Berst-Straße), errichtet.
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Zur Unterstützung der durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie angeschlagenen Unternehmen hatte die Stadt Speyer die zinslose Stundung der Festsetzung der Gewerbesteuer 2018 zunächst bis zum 31. März 2021 verlängert. Nun hat der Stadtvorstand angesichts der andauernden pandemiebedingten Ausnahmesituation beschlossen, den Zeitraum, in dem die zinslose Stundung möglich ist, zu erweitern, und zwar bis zum 30. Juni 2021.
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Von Klaus Stein
Bei den Speyerer Grünen läuft alles derzeit Super, wenn man den Beiträgen beim virtuellen Neujahrsempfang der Partei Glauben schenkt. In den verschiedensten Wortbeiträgen strotzten die Öko-Aktivisten nur so vor Selbstbewusstsein. Über 70 Personen, überwiegend aus dem Grünen Umfeld, hatten sich beim "Zoom-Meeting" zugeschaltet, darunter der Europaabgeordnete Romero Franz, Bundestagabgeordneter Tobias Lindner und der Landtags-Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun.
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In der Nacht zum Samstag wurde die Ausgangsbeschränkung durch die Polizei überwacht. Insgesamt neun Personen konnten keinen triftigen Grund für das Verlassen ihrer Wohnung vorweisen. Gegen sie wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
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Ab dem kommenden Montag, 11. Januar 2021 wird auch der DRK Kreisverband Speyer mobile Impfungen in Speyerer Einrichtungen durchführen. Nachdem zum Impfstart im Dezember überraschenderweise nur ein mobiles Impfteam für den Großraum zur Verfügung stand, hatten sich die Oberbürgermeisterin und das DRK Speyer dafür eingesetzt, dass auch der Kreisverband ein mobiles Team stellen darf.
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Am Freitagabend hat das Land Rheinland-Pfalz die 15. Corona Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) veröffentlicht, die am Montag, 11. Januar 2021 in Kraft tritt und die in dieser Woche im Rahmen der Bund-Länder-Beratungen verkündeten Beschlüsse in eine gültige Rechtsverordnung umsetzt. Sie ersetzt die 14. CoBeLVO und tritt mit Ablauf des 31. Januar 2021 außer Kraft. Ebenso verlängert die Stadt Speyer basierend auf der 15. CoBeLVO ihre Allgemeinverfügung.
Wochenlang stand das AWO-Seniorenhaus mit im Brennpunkt des Corona-Geschehens in Speyer. In seiner Funktion als Vorsitzender der AWO Speyer hat Walter Feiniler innerhalb des Vorstands den Vorschlag gemacht, den Seniorenbus während der Pandemie wieder zu aktivieren.
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Christian Görgen hat zum 1. Januar die Leitung im Diakonissen Haus für Kinder übernommen. Trotz außergewöhnlicher Umstände durch die Coronavirus-Pandemie blicken er und seine Kolleginnen in den Kitas der Diakonissen Speyer zuversichtlich auf die bevorstehenden Aufgaben. Das neue Jahr beginnt im Diakonissen Haus für Kinder mit einer neuen Leitung:
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Von Klaus Stein
"Die Pläne sind, anders als ich gestern gegenüber einer Tageszeitung kommuniziert hatte, noch nicht ganz fertig, befinden sich allerdings in den letzten Zügen vor Fertigstellung. Hier kam es zu einem internen Missverständnis, welches ich zu entschuldigen bitte." Das antwortete Pressesprecherin Lisa Eschenbach.
Liebe Kreuz- und Querdenker!
An euch Querdenkern komme ich heuer einfach nicht vorbei. Eigentlich hatte ich meinen dritten offenen Brief der extrem notleidenden Speyerer CDU widmen wollen, deren Niedergang nach glorreichen Zeiten mir förmlich die Tränen in die Augen treibt und die Zuspruch braucht. Aber jetzt habt ihr, das wahre Volk, den Vogel abgeschossen.
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Neues Jahr, neues Glück – so ganz trifft das auf den Jahresbeginn 2021 leider nicht zu, denn die Corona-Pandemie sorgt weiterhin für eine weitgehende Stilllegung des öffentlichen Lebens. Aufgrund der geltenden Bestimmungen kann auch der Neujahrsempfang der Stadt Speyer, der traditionsgemäß am kommenden Freitag in der Stadthalle stattgefunden hätte, nicht wie geplant durchgeführt werden.
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30 Bäume können in der Stadt Speyer gepflanzt werden. Zu verdanken ist das den Speyerer Bürger*innen, die die gemeinsame Crowdfunding-Aktion "Neue Bäume für Speyer" der Stadt und der Stadtwerke Speyer (SWS) unterstützt haben. Bis Ende des Jahres 2020 kamen 10.532 Euro zusammen – doppelt so viel, wie als Zielbetrag festgelegt worden war.
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Gemeinsam mit dem Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) Speyer etabliert die Stadt Speyer ein dauerhaftes und nicht-anlassbezogenes Schnelltestangebot für asymptomatische Privatpersonen sowie für bestimmte, definierte Personengruppen in den Räumlichkeiten der Jugendförderung, Seekatzstraße 5. "Die intensiv genutzten Schnelltestangebote der Stadt und des ASB an den Weihnachtsfeiertagen bzw. zwischen Jahren haben uns gezeigt, dass ein großer Bedarf an einem solchen Angebot besteht.
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Mehrere Betroffene aus Speyer meldeten sich in den letzten Tagen über die Onlinewache bei der Polizei. Bei ihnen war versucht worden, sie über Telefon oder online zu betrügen. So erhielt am 24. Dezember eine 25-Jährige per SMS einen Link zur TAN-Änderung, über welchen sie Online-Banking-Zugangsdaten und Kreditkartendaten Preis gab.