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Kommentar von Klaus Stein
Es wird spannend sein, was von dem ambitionierten Kooperationsvertrag alles umgesetzt wird. Tatsächlich könntend viele Punkte darin auch von anderen Fraktionen mitgetragen werden. Allerdings gibt es einige Stolpersteine. So steht auf der ersten Seite "Speyer braucht eine Verkehrswende". Es ist fraglich, inwieweit die CDU und SWG die damit verbundenen unbequemen Maßnahmen mittragen werden, haben sie sich in er Vergangenheit eher für die Belange des motorisierten Verkehrs und einer ungehinderten Zufahrt mit Parkmöglichkeiten in der Innenstadt stark gemacht.
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Seit heute ist die Katze aus dem Sack: CDU, Grüne und Speyerer Wählergruppe (SWG) bilden im Speyerer Stadtrat ein Dreierbündnis, das 24 von 44 Stimmen im Stadtrat auf sich vereint. "Nach Monaten der Gespräche haben wir eine Grundlage gefunden, auf der wir die nächsten fünf Jahre kooperieren können", so CDU-Fraktionsvorsitzender Axel Wilke. Das sei nicht einfach gewesen, denn alle hätten auf ihr Profil geachtet.
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Von Klaus Stein
Eine "frohe Botschaft" verkündete Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler bei einem Ortstermin in der Windhorststraße. Bei einem Bauprojekt sei es in Gesprächen mit den Bauherren Thomas Huber und Alex Zipfel, beide Geschäftsführer der "Wohnpark Windhorststraße GmbH", gelungen, dass 34 der dort sich im Bau befindlichen 42 Wohnungen in der Größe zwischen 50 und 150 Quadratmetern als Mietwohnungen vermarktet werde. "Wir sind nicht auf den schnellen, maximalen Profit aus sondern haben eine langfristige Strategie, so Alex Zipfel. Deshalb sei man in Gesprächen mit der Oberbürgermeisterin bereit gewesen, den städtebaulichen Vertrag über Mietwohnungen überzuerfüllen. Zipfel betonte auch, dass man zwar eines der fünf Einzelgebäude mit acht Wohnungen als Ganzes verkaufen werde, sagte aber zu, auf den zukünftigen Käufer einwirken zu wollen, dass auch diese Wohnungen vermietet werden.
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Von Klaus Stein
"Was wir hier machen ist Neuland für uns, ein kleiner archäologischer Schatz." Mit sichtlicher Begeisterung erläuterten bei einem Termin vor Ort Helmut Stickl, Leiter des Sachgebiets Grabungstechnik bei Landesarchäologie in Speyer und Uli Meyer, Ausgrabungsleiter in der Engelsgasse, welche Erkenntnisse sie gewonnen haben. Seit November 2018 können die Archäologen im Zuge einer Abwasser-Kanalverlegung für das Bistum Speyer im Bereich Engelsgasse-Kleine Pfaffengasse auf einer Länge von 80 bis 100 Meter den Untergrund erforschen.
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Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass Ende dieser Woche im Bereich der Ausgleichsfläche Im Geißhorn eine Pappel gefällt werden muss. Aus dem dreistämmigen Baum ist ein Stämmling herausgebrochen und auf die Ausgleichsfläche gefallen. Dadurch ist die Verkehrssicherheit der übrigen beiden Stämmlinge nicht mehr gewährleistet, sodass eine Fällung, auch aufgrund der unmittelbaren Nähe zur Bahnlinie, unumgänglich ist. (spi/Foto: Stadt Speyer)
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In seiner Sendung Neo Magazin Royal am vergangenen Donnerstag hatte sich Jan Böhmermann die AfD aufs Korn genommen. Er zeigte anhand einer Reihe von Zitaten und Filmbeiträgen auf, welch menschenverachtendes, fremdenfeindliches Vokabular auch von Spitzenfunktionären der Parei benutzt wird. Es kam auch die in Speyer wohnende Bundestagsabgeordnete und Neu-Stadträtin Nicole Höchst vor, die mit eine Anfrage im Bundestag zu "Vermehrungszahlen von Behinderten innerhalb der Familie" für allgemeine Empörung gesorgt hatte.
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Von Klaus Stein
"Die Dinge verändern sich sehr rasant - vieles ist im Umbruch." Am Montagabend sprach in einem weiteren Vortrag der Veranstaltungsreihe "Digitalisierung – Politik und Gesellschaft" der rheinland-pfälzische Wirtschafts-, Landwirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) in der Aula der Universität vor etwa 150 Zuhörern über "Die Zukunft wird digital Chancen nutzen, Gefahren begegnen, Zukunft gestalten".
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Die Besucherzahl beim diesjährigen Tag der Feuerwehr in Speyer ist sicherlich rekordverdächtig. Die Rahmenbedingungen waren auch perfekt: Beeindruckende Technik, spannende Vorführungen und das passende Wetter, nicht zu vergessen ein bewährtes kulinarisches Angebot mit dem "Feuerwehr-Eintopf" im Mittelpunkt, der ebenso wie Flammkuchen auch in einer vegetarischen Variante angeboten wurde.
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Rhett Oliver Driest ist neuer Behindertenbeauftragter der Stadt Speyer. Er folgt Hermann Krämer nach, der das Amt vor einigen Wochen niederlegte. Der 51-jährige Küchenmeister und ehemalige Gastronom ist seit einigen Jahren nach einem Schlaganfall auf einen Rollstuhl angewiesen. Er wird sich gemeinsam mit Brigitte Mitsch für die Belange der Menschen mit Beeinträchtigungen in der Domstadt einsetzen.
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"Die Verwaltung beziehungsweise die Oberbürgermeisterin der Stadt Speyer wird beauftragt, mit dem Land Gespräche aufzunehmen in welchem Zeitrahmen eine Gartenschau in Speyer realisierbar wäre, und welche Voraussetzungen dafür geschaffen werden müssen. Danach soll das weitere Vorgehen im Haupt- und Stiftungsausschuss beraten und besprochen werden", heißt es in einem Prüfantrag der SPD. "Stadtentwicklungspolitik hat einen Gestaltungsanspruch.
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Die Jugendförderung Speyer bietet verschiedene Aktionen für 11-18-Jährige an. Bei einigen Ausflügen sind noch Plätze frei. Für beide "Online-Nächte" sind noch einige Restplätz frei. Also beeilt euch und sichert euch einen der letzten Plätze. Die erste "Online-Nacht" findet vom 27. – 28. September und die zweite findet am 11. – 12. Oktober statt und ist für Jugendliche von 12 - 18 Jahren. Die Teilnahmegebühr beträgt 12 Euro.
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Nachdem Magarita Mayer als pädagogische Geschäftsführerin der gGmbH der Lebenshilfe Speyer-Schifferstadt am 31. Juli 2019 in Ruhestand gegangen war, informierte heute der Vorstitzende der Lebenshilfe, Gerhard Wissmann, über die Nachfolgeregelung : "Bezüglich der Nachfolge in der Geschäftsführung darf ich Ihnen heute mitteilen, dass der Verwaltungsrat der gGmbH und der geschäftsführende Vorstand der Lebenshilfe Speyer-Schifferstadt e.V. Martin Zimmer aus Bernkastel-Kues zum 1. Oktober 2019 die Geschäftsführung der gGmbH Lebenshilfe Speyer-Schifferstadt überträgt.
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Nach einer Sommerpause meldet sich die Initiative Fahrrad Freitag zurück. Sie will weiterhin auf die Notwendigkeit einer nachhaltigen Mobilität hinzuweisen. Bundesweit werde gerade der Raum in den Städten neu verteilt. Die Speyrer Initiative will diese Diskussion auch in der Domstadt weiter intensivieren. Dazu laden die Initiatorinnen und Initiatoren des Fahrrad Freitags nicht nur ein Mal die Woche zum Radeln ein, sondern haben über die Sommerpause auch Forderungen zu einer Verkehrswende aufgestellt und ausgearbeitet.
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In der Sitzung des Speyerer Stadtrats standen außer dem Klimaschutz noch weitere Themen auf der Tagesordnung. So hatte der BGS-Vertreter Claus Ableiter angefragt, wie hoch der Anteil der Gewerbesteuereinnahmen für die Stadt sei. Oberbürgermeisterin Stefanie Seilers Antwort, das könne nicht mit einer Zahl beziffert werden, befriedigte Ableiter nicht. Etwa 16 Prozent müssten an das Land abgeführt werden.
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Im Frühjahr hatte die Stadtgärtnerei an der Böschung der Klipfelsau (Domwiese) entlang der Straße zur Rheinpromenade einen breiten Streifen bunte Blumenwiese als Bienenweide eingesät, der auch wunderschön erblühte, offiziell eingeweiht von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, gesponsert mit einigen Tausend Euro von zwei Unternehmen.