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Von Klaus Stein
Ein dramatisches Bild der Corona-Lage in der Region zeichnete die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck, die ausdrücklich auch im Namen ihrer Speyerer Kollegin Stefanie Seiler sprach, heute bei einem Video-Mediengespräch. "Trotz der bisher geltenden Maßnahmen steigen die Izidenzwerte weiter, die Region ist ein Hotspot."
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Vermutlich in der Nacht zum Freitag wurde die Fassade des Wahlkreisbüros "ansprechBar" der Bundestagsabgeordneten Isabel Mackensen (SPD) und des Landtagsabgeordneten Christoph Spies in Bad Dürkheim von Unbekannten mit einer anonymen kritischen Botschaft zu Corona beklebt. Die angebrachten Schreiben werfen der Bundesregierung vor, mit der Novellierung des Infektionsschutzgesetzes die Grundrechte der Bevölkerung rechtswidrig einzuschränken.
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"In dieser Woche verabschiedete der Deutsche Bundestag ein Gesetz, um die Auszahlung der Corona Hilfen für Maßnahmen in unseren heimischen Wäldern in Höhe von 500 Millionen Euro zügig zu ermöglichen. Diese Hilfen werden in den deutschen Wäldern, die stark unter den vergangenen Trockenjahren, Unwettern und Schädlingsbefall leiden, dringend benötigt", so sie waldpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Isabel Mackensen:
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Im Rahmen des Digitalpakts Schulen erhält der Bezirksverband Pfalz für seine beiden Schulen, die Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern (MHK) und das Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation (PIH) in Frankenthal, vom Land beziehungsweise Bund über eine halbe Million Euro. „Wir freuen uns, dass wir mit dieser Fördersumme unsere Bildungsstätten digital gut ausstatten können“, sagte Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder im Schulträgerausschuss unter Vorsitz von Petra Busch.
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Seit Freitag, 23.10.2020, nähert sich der Rhein-Pfalz-Kreis mit einem Indexwert von 48,5 nach dem Aktionsplan des Landes Rheinland-Pfalz der Warnstufe "rot" (ab 50 Neuinfektionen in den vergangenen 7 Tagen pro 100.000 Einwohner), die Infektionszahlen nehmen weiter zu.
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Das Deutsche Schuhmuseum Hauenstein schließt ab dem 02. November für etwa fünf Monate seine Pforten. Besuche sind in dieser Zeit nicht möglich. Sanierungsmaßnahmen am Gebäude sowie eine komplette Überarbeitung der Dauerausstellung auf Grundlage einer neuen Konzeption machen dies erforderlich.
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Oberbürgermeister Dr. Pöltl brachte in der Gemeinderatssitzung den Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2021 ein. Noch nie in seinen 12 Jahren als Oberbürgermeister habe er einen vergleichbar schlechten Haushaltsplan-Entwurf erlebt. Grund sei in erster Linie die Corona-Krise, die zu einem drastischen Rückgang der kommunalen Einnahmen führe.
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Der 9. November ist inzwischen ein vielbeachteter Tag in der deutschen Geschichte. Ein Datum führt ins Jahr 1938. An diesem Tag brannten im ganzen Deutschen Reich hunderte von Synagogen, so auch in Ludwigshafen und Mutterstadt. Der Pogrom jüdischer Gotteshäuser durch die Nazi-Schergen war der Höhepunkt der Juden-Verfolgung.
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Der Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) wird bis auf Weiteres keine Tariferhöhung vornehmen. Das haben die Verbundunternehmen im VRN beschlossen. Die Fahrgäste profitieren somit weiter von den günstigen Fahrpreisen des Jahres 2020. Der Vorsitzende der Versammlung der Verbundunternehmen,
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Die Stadt Ludwigshafen ist eine von derzeit 21 Kommunen, die für das Projekt "Weltoffene Kommune – vom Dialog zum Zusammenhalt" ausgewählt wurde. Das Projekt wurde initiiert von der Bundesbeauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration und wird von der Bertelsmann Stiftung und der Phineo gAG umgesetzt.
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Der Abbruch des rund 500 Meter langen über 60 Jahre alten aus statischen Gründen nicht mehr befahrbaren Teiles der Hochstraße Süd konnte schneller als erwartet beendet werden: Am heutigen Freitag, 25. September 2020, spätestens morgen, Samstag, 26. September 2020, fällt das letzte Stück der Pilzhochstraße.
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Wie geht es weiter mit der Hochstraße Nord und wie läuft die Planung für die künftige Stadtstraße? Wie könnten Verbesserungen in den Bauabläufen erzielt werden? Wie und wann soll die inzwischen fast abgerissene Pilzhochstraße ersetzt werden, und was passiert sonst noch an der Hochstraße Süd?
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Eine zentrale Herausforderung der Kommunen ist der Breitbandausbau. Um diese immense Aufgabe zu meistern und den flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen zu ermöglichen, hat der Bund bisher bereits elf Milliarden Euro bereitgestellt. "Ich freue mich, dass heute im Zuge des Förderprogramms zur Unterstützung des Breitbandausbaus Mittel für die Erschließung von unterversorgten Adressen in Schifferstadt, Dudenhofen, Hanhofen, Harthausen und Römerberg bewilligt wurden", berichtet die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen (SPD).
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BASF setzt die Modernisierung und den Ausbau des Standorts Ludwigshafen fort. Damit wird ein wichtiger Punkt aus der kürzlich geschlossenen Standortvereinbarung 2025 mit dem Titel "Gemeinsam die neue BASF leben!" umgesetzt. Zudem wurden, vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und der daraus resultierenden wirtschaftlichen Entwicklung, alle geplanten Bauprojekte sorgfältig geprüft und zum Teil neu bewertet.
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Eine bessere digitale Ausstattung für alle Schulen im Rhein-Pfalz-Kreis: Einen Schritt dazu ermöglicht der Digitalpakt von Bund und Land. Mit dem Sofortausstattungsprogramms des Bundes, das zusätzlich zum sogenannten „Digitalpakt Schule“ zur Verfügung gestellt wird, soll einem möglichst hohen Anteil an Schülerinnen und Schülern während des Andauerns der Corona-Pandemie Fernunterricht mit mobilen Endgeräten zu Hause ermöglicht werden.