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Am gestrigen Donnerstag, 10. Juni 2021 wurde der Info-Point im Verwaltungsgebäude der Großen Himmelsgasse 10 eröffnet. "Ein Info-Point stellt eine große Erleichterung für unsere hiesigen Abteilungen dar. So ist nun eine kundenfreundlichere und effizientere Gestaltung des Empfangs- und Wartebereichs gewährleistet. Ende Oktober 2020 hatte eine erste Begehung zur Machbarkeit des Projekts stattgefunden, der Großteil der Umbaumaßnahmen konnte von März bis Ende Mai 2021 umgesetzt werden.
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Wie schon im vergangenen Jahr ermöglicht die Stadt Speyer auch 2021 wieder acht Speyerer Schausteller*innen, sich mit ihren Verkaufsständen von Freitag, 18. Juni 2021 bis mindestens Sonntag, 29. August 2021 im Unteren Domgarten aufzustellen. Es besteht die Option auf Verlängerung. Dies ist das Ergebnis von Gesprächen zwischen Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und den ortsansässigen Schausteller*innen sowie der Genehmigung des Konzeptes im städtischen Verwaltungsstab.
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Einbrüche bei den Steuereinnahmen als Folge von Corona werden auch nach der Pandemie noch über mehrere Jahre die kommunale Handlungsfähigkeit bedrohen. Das belegt die aktuelle Steuerschätzung vom 12. Mai 2021. Damit die Kommunen handlungsfähig bleiben und kommunale Investitionen nicht einbrechen, sind schnelle und entschiedene Hilfen von Bund und Ländern dringend notwendig.
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Wer in der Domstadt Bus fährt, sollte mitmachen: Unter dem Motto "Speyer steigt ein" können sich Bürger*innen aktiv an der Aufstellung des neuen Nahverkehrsplans beteiligen. Ziel der breit angelegten Befragung ist es, herauszufinden, was die Menschen brauchen, damit sie gerne mit dem Bus fahren – oder sogar vom Auto auf den Bus umsteigen. In einem ersten Schritt geht es um den Busverkehr in der Innenstadt.
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Die Tiefbauabteilung der Stadt Speyer wird im Rahmen des Straßenunterhalts zwischen Montag, 14. Juni und Mittwoch, 23. Juni 2021 die Bordsteine in der Möhringstraße, der Wittelsbacher-Straße und der Gießhübelstraße sowie teilweise in der Alten Schwegenheimer Straße und der Philipp-Melanchthon-Straße sanieren.
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Speyer bewirbt sich für die Landesgartenschau 2026 und die Planungen rund um dieses Vorhaben nehmen Form an. So fand vor einigen Tagen der Gestaltungsbeirat zusammen, um die Machbarkeitsstudie und damit den aktuellen Planungsstand vorzustellen. „Wir befinden uns mitten in den Vorkehrungen rund um die Bewerbung für die Landesgartenschau und können mit der Machbarkeitsstudie den ersten Meilenschritt begehen.
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Der Verein "Zukunftsforum Speyer" freut sich, dass bei der Vorlage der Verwaltung zur gemeinsamen Sitzung des Verkehrs- und Bauausschusses am kommenden Montag einige seiner Vorschläge zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)als Beschlussempfehlung in Erwägung gezogen wurden. Es begrüßt die Shuttleline durch die Innenstadt mit elektrisch betriebenen Midi-Bussen.
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Eine Reihe offener Fragen und ein Informationsdefizit bemängelt die SPF-Stadtratsfraktion zum Thema ÖPNV/Nahverkehrsplan. Sie hat deshalb in einer Anfrage an den Verkehrsausschuss zahlreiche Punkte formuliert, die sie in dessen nächster Sitzung beantwortet haben möchte. Nur mit diesen Zusatzinformationen sei eine Entscheidungsfindung möglich, heist es in einer Medieninformation.
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Der DGB Stadtverband erinnert in einer Medieninformation daran, dass es seit Jahren der Wunsch der Gewerkschaften ist, eine Strasse oder einen Platz nach Speyerer Widerstandskämpfer*innen zu benennen. Es sei nicht nachvollziehbar, dass sich die zuständigen Politiker*innen seit Jahrzehnten um dieses Anliegen herunmdrückten. "Für Speyer, eine Stadt, die für Weltoffenheit und Toleranz wirbt, gegen Rassismus auftritt, ist diese Untätigkeit mehr als zweideutig.
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"Das bademaxx-Freibad kann am 11. Juni geöffnet werden. Eine Testpflicht für Besucherinnen und Besucher besteht nicht", so das Fazit von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler zur 22. Corona-Bekämpfungsversordnung (CoBeLVO) der Landesregierung, die am 1. Juni veröffentlicht wurde. "Ich freue mich sehr, dass wir auch in Speyer in die Freibadsaison starten können.
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Von Klaus Stein
"Die Infektionen werden durch die Lockerungen wieder zunehmen - wir sind mit den Corona-Impfungen noch weit vom Herdenschutz entfernt." Mahnende Worte fand Dr. Klaus-Pester Wresch, Corona-Berater der Stadtverwaltung Speyer beim wöchentlichen Mediengespräch zum Fortschritt der Impfungen und des Tests. Auch sieht er die Schnelltests kritisch:
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Vor einigen Tagen fand nach der Premiere im vergangenen Jahr der zweite "Runde Tisch Nachhaltiges Speyer" statt. Rund 60 Teilnehmer*innen trafen sich zur digitalen Zoom-Konferenz. "Das Zusammenwirken zwischen Verwaltung und engagierten Bürger*innen ist elementar für die Umsetzung unserer Nachhaltigkeitsziele. So besteht aktuell die Möglichkeit, sich beim Online-Dialog zum Freiraumentwicklungskonzept einzubringen.
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"Es freut mich, dass die deutliche Mehrheit dem Antrag zum Verbot von Schottergärten, den damals der SPD-Ortsverein Speyer West und Erlich in die SPD-Stadtratsfraktion eingereicht hat, zugestimmt hat. Dies kann nur ein kleiner Schritt zu einem umweltfreundlicheren Speyer sein.", so Vorsitzender Noah Claus in einer Medieninformation.
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In einer Anfrage, die in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses beabtwortet werden soll, will die SPD von der Stadtverwaltung Aufklärung um die Situation in der Stadt von Gewalt gegen Frauen wahrend der Corona-Pandemie: "Wegen der Corona-Pandemie mussten die Menschen ihre sozialen Kontakte einschränken. Viele sind deshalb in den vergangenen Monaten und im vergangenen Jahr vor allem zu Hause geblieben, haben ihre Wohnung selten verlassen, vor allem, um Einkäufe zu erledigen.
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Die Stadtverwaltung Speyer führt für alle mit ihr kooperierenden Schnelltestzentren die Anwendung Probatix der Firma Venture Leap GmbH ein – eine webbasierte Software, die eine smarte und digitale Komplettlösung von der Terminbuchung bis zur Ergebnisübermittlung bietet. Starten wird das Testzentrum im ehemaligen Stiftungskrankenhaus in der Spitalgasse.