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Ihre Position zu einer Landesgartenschau in Speyer verdeutlichen die Grünen mit folgender Stellungnahme: "Die Bewerbung der Stadt Speyer um die Landesgartenschau 2026 hat die Aufmerksamkeit der Speyerer erreicht. Die Stadtverwaltung ist intensiv um werbende Aufklärung bemüht. Mit Infoständen und Faltblättern werden die Bürger in die Diskussion einbezogen.
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Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass die Sanierung der Fahrbahn Am neuen Rheinhafen länger dauern wird, als zunächst angekündigt. Mit Beginn der Arbeiten wurde festgestellt, dass die Schäden an der Straße sowie an den Randbereichen an Bord und Rinne größer sind, als erwartet, sodass dringende Nach-und Mehrarbeiten erforderlich sind.
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Das Autorisierte Zentrum für Validation der Diakonissen Speyer bietet Angehörigen von Menschen mit Demenz in Zusammenarbeit mit dem Pflegestützpunkt Speyer II und der Krankenkasse Barmer ab 22. Juli 202, im Haus am Germansberg ein Validationsseminar mit vier Modulen an. Christiane Grünewald, zertifizierte Validationsausbilderin, führt in die von der amerikanischen Gerontologin Naomi Feil begründete Kommunikationsform ein. Bei Rollenspielen und Übungen trainieren die Teilnehmer die praktische Umsetzung.
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Am Freitag verkündete die Stadtverwaltung: "Bürgerbegehren „Für unsere Kinder – Für unsere Umwelt – Für politische Transparenz“ am Unterstützerquorum gescheitert." Die Auswertung der 467 Seiten Unterschriftenlisten in Papierform, übergeben am 19. April 2021, hätten ergeben, ergeben, dass insgesamt 2.561 Unterschriften abgegeben wurden. Davon seien nach Überprüfung und Abgleichung mit dem Melderegister der Stadt Speyer 2.238 Unterschriften gültig und 323 demnach ungültig.
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Zur Bündelung des innerstädtischen Radverkehrs soll, voraussichtlich im September 2021, eine Fahrradzone im Bereich der Holzstraße und der Vincentiusstraße eingerichtet werden. Konkret umfasst die Maßnahme die komplette Holzstraße (zwischen B9 und Schützenstraße), die komplette Vincentiusstraße (zwischen Dudenhofer Straße und Holzstraße) und einen Teil der Otto-Mayer-Straße (zwischen Freiherr-vom-Stein-Straße und Vincentiusstraße).
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Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass auch die große Zweitimpfaktion mit AstraZeneca am gestrigen Sonntag, 4. Juli 2021, sehr erfolgreich verlaufen ist. Von 1.621 im Mai erstgeimpften Personen haben 1.362 auch die Zweitimpfung wahrgenommen – trotz der am vergangenen Freitag bekannt gewordenen geänderten Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO), wonach nach einer Erstimpfung mit AstraZeneca die Zweitimpfung nun mit einem mRNA-Impfstogg (BioNTech oder Moderna) erfolgen soll.
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Michael Hemmerich wurde sowohl als Vorsitzender der Mitarbeitervertretungen (MAV) der Evangelischen Diakonissenanstalt Speyer als auch der Gesamtmitarbeitervertretung (GMAV) der Diakonissen Speyer im Amt bestätigt. Die Gremien der insgesamt sieben Mitarbeitervertretungen des diakonischen Komplexträgers werden turnusmäßig alle vier Jahre gewählt.
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In einer Medieninformation bezichtigt die SPD-Stadtratsfraktion die Grünen der Verbreitung von Fehlinformationen zum Thema Landesgartenschau: "Die Aufgabe eines gewählten Stadtrates besteht darin, die Stadt kontinuierlich weiterzuentwickeln. Wie soll unsere Stadt in den nächsten 20-30 Jahren aussehen? Das letzte große Stadtentwicklungsprojekt ist mittlerweile 31 Jahre her – es war der große Stadtumbau zur 2000 Jahr Feier im Jahre 1990.
Von Klaus Stein
"Es war keine so ganz glückliche Rolle der Stadt", sagte der Speyerer Amtsgerichtsdirektor Hans-Jürgen Stricker bei seiner Urteilsbegründung am Ende der Verhandlung am Freitagvormittag. Verhandlungsgegenstand war ein Bußgeld der Stadt in Höhe von 4.000 Euro gegen den Athletenverein 1903 Speyer e.V. (AV 03) wegen "Verstoß gegen die Landesbauordnung" beim Neubau einer Athletikhalle (wir berichteten).
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Kommentar von Klaus Stein
Der Neubau einer Sporthalle des AV 03 Speyer war von Beginn an auch ein Politikum. Das wurde jetzt durch die Gerichtsverhandlung beim Amtsgericht transparent. Ausgerechnet Sportdezernentin Monika Kabs (CDU), die sich eigentlich für die Belange des Sport einsetzen sollte, wurde beim Prozess gegen den AV 03 als "Scharfmacherin" im Hintergrund entlarvt.
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Yippie, die Sommerferien stehen vor der Tür! Das hat die Jugendförderung zum Anlass genommen, um auf dem Gelände des "Fifty‘s" (am Ameisenberg hinter der Walderholung) ein Urlaubsparadies für Jugendliche und so gleichzeitig eine neue Basis für das Sommerferienprogramm 2021 zu schaffen. Das Angebot "Hitzefrei" richtet sich an Jugendliche, die bislang die 5. bis 10. Klasse besucht haben und in Speyer wohnhaft sind oder zur Schule gehen.
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"Ab sofort gelten einige Lockerungen für das bademaxx-Freibad", so die Aussage von Wolfgang Bühring, Geschäftsführung der Stadtwerke Speyer (SWS), in der Aufsichtsratssitzung des Unternehmens am Donnerstagabend. Über die Erhöhung der Besucherzahlen von 500 auf 700 Personen pro Zeitspanne, das bedeutet 1.400 Personen täglich, sowie die Möglichkeit für Jugendliche, wieder ab zehn Jahren (bisher 14 Jahren) alleine das Freibad zu besuchen, informierte er die Mitglieder des SWS-Gremiums.
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Die Stadtwerke Speyer (SWS) erwirtschafteten im Jahr 2020 einen Bilanzgewinn in Höhe von 2,9 Mio. Euro (Vorjahr 3,2 Mio. Euro). In der Sitzung am 1. Juli 2021 beschloss der SWS-Aufsichtsrat unter Vorsitz von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler einen Betrag von 1,5 Mio. Euro an die Gesellschafterin, die Stadt Speyer, auszuschütten. "Auch, wenn das Plus geringer ausfällt, so ist es in den unsteten Zeiten der Corona-Pandemie doch eine sehr erfreuliche Nachricht, dass die Stadtwerke das Geschäftsjahr trotz aller Herausforderungen positiv abschließen konnten.
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Von Klaus Stein
Das Testzentrum der Stadt in der Halle 101 ist seit dem heutigen 1. Juli geschlossen, die angestrebte Nachfolgelösung durch das St. Vincentius Krankenhaus hat sich kurzfristig zerschlagen: "Wir waren sollten gemeinsam mit anderen Kliniken die Aufgabe PCR-Teststationen übernehmen, waren darauf vorbereitet, als und am 15. Juni die Mitteilung des Landes erreichte, dass die Finanzierung ab 1. Juli nicht mehr gegeben sei.
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Speyer bewirbt sich um die Landesgartenschau 2026. Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie wird derzeit ein Konzept erarbeitet, das die Grundlage für die Bewerbung im Oktober 2021 bildet. Das Konzept nimmt mehr und mehr Form an und wird am Samstag, 3. Juli 2021 zwischen 11 und 15 Uhr bei einer zweiten Bürgerbeteiligungsaktion der Öffentlichkeit präsentiert und zur Diskussion gestellt.