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Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat am Donnerstag, 15. Juli 2021 die 28 ausgewählten Projekte der dritten Staffel der "Modellprojekte Smart Cities" bekanntgegeben. Leider war die Bewerbung der Stadt Speyer in diesem Jahr nicht erfolgreich. "Dass wir den Zuschlag nicht erhalten haben, ist enttäuschend – in erster Linie für die Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung und der Stadtwerke.
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Kommentar von Klaus Stein
Ist es späte Einsicht oder hat die Stadtverwaltung mit der Oberbürgermeisterin an der Spitze angst vor einer juristischen Auseinandersetzung mit der Bürgerinitiative (BI) Kita Regenbogen? In jedem Fall ist die Freude der BI über den Verlauf der gestrigen Stadtratssitzung berechtigt. Zwar wurde mit Mehrheit bei drei Gegenstimmen das Bürgerbegehren aus formalen Gründen abgewiesen.
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Unwetterartiger Starkregen hat in der Eifel im Norden von Rheinland-Pfalz für große Schäden und massive Überflutungen gesorgt. Besonders betroffen ist das Ahrtal. Mehrere Landkreise haben den Katastrophenfall ausgerufen. „Die Bilder und Nachrichten, die uns aus dem Norden des Landes erreichen, sind unfassbar erschütternd. Ganze Orte sind überschwemmt, Menschen sind gestorben oder schweben in Lebensgefahr.
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Da es in den kommenden Tagen gemäß den aktuellen Hochwasserberichten zu einem Anstieg des Rhein-Pegelstandes kommen soll, hat die Stadt gemäß den Rahmenvorgaben des „Alarm- und Einsatzplans Hochwasser“ (AEP) am Dienstag, 13. Juli 2021, erste entsprechende Hochwasserschutzmaßnahmen eingeleitet. Diese werden auch am Mittwoch, 14. Juli 2021, weitergeführt und betreffen:
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Am Freitag fand im Hans-Purrmann-Gymnasium eine Impfaktion für Schülerinnen und Schüler statt, die mindestens 12 Jahre alt sind. Insgesamt hatten sich 495 Schüler für die Impfungen angemeldet. Ausgerichtet wurde die Impfaktion des Medizieners Gerald Haupt, der auch für die zurückliegenden Impfaktionen auf dem Gelände des "BÖ Fashion" in Speyer verantwortlich war.
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Zur Unterstützung der lokalen Gastronomie hat der Speyerer Stadtvorstand entschieden, die Sperrstunde in den Sommerferien bis 24 Uhr zu verlängern. Vom 16. Juli 2021 bis 29. August 2021 dürfen demnach die Freisitze an Freitagen und Samstagen unter Einhaltung der Immissionsrichtwerte bis 24 Uhr geöffnet bleiben und Gäste draußen bewirtet werden.
Von Klaus Stein
Es ist der Zehnte und wahrscheinlich letzte Bau eines Jugendförderzentrum, es ist gleichzeitig das beste, denn die Erfahrungen der Vorgängerbauten sind mit eingeflossen." Dietmar Pfähler, Chef von "Anpfiff ins Leben", lobte bei der Einweihung des Jugendförderzentrums Speyer am Freitagnachmittag die freundschaftliche und konstruktive Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen des FC Speyer 09.
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Am Mittwoch hatte der Kreisverband Speyer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einer Mitgliederversammlung eingeladen. Auf der Tagesordnung standen der Beschluss einer neuen Satzung sowie die Neuwahlen des Vorstands und von Delegierten für die Landes- und Bundesversammlungen der Partei. Die neue Satzung fand unter den Mitgliedern große Zustimmung.
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Seit 19 Jahren engagieren sich Schülerinnen und Schüler des Edith-Stein-Gymnasiums im Rahmen der Kampagne "Dein Tag für Afrika" für Gleichaltrige in Ruanda, Uganda und für Partnerschaftsprojekte weltweit. Sie setzen sich mit viel Ausdauer unter anderem für bessere Bildung, eine ausgewogene Ernährung und den Klimaschutz ein.
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Auch wenn nichts das abgesagte Brezelfest ersetzen kann: Die Schausteller*innen im Domgarten haben sich etwas Besonderes einfallen lassen! Von Montag, 12. Juli 2021 bis Sonntag, 18. Juli 2021 wird im Domgarten die Brezelwoche mit täglich wechselnden Aktionen gefeiert. "Dass das Brezelfest nun schon das zweite Jahr in Folge aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden musste, schmerzt mich, wie wohl alle echten Speyererinnen und Speyerer, sehr.
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Vermehrt ist in der Vergangenheit die Anwohnerschaft des Kämmerergebietes an die Stadtverwaltung herangetreten und hat den dringenden Bedarf an Fahrradanlehnbügeln in ihren Straßenzügen erläutert. Auf den Gehwegen, zwischen den parkenden Kraftfahrzeugen und der Häuserfront, ist dafür nicht ausreichend Platz vorhanden. Der Bedarf allerdings, der sich an der hohen Anzahl abgestellter Räder misst, ist groß.
Round Table 63 Speyer des Brezelfestbildes versteigert am Montag, 12. Juli 2021, 12 Uhr, das Brezelfestbild der der Künstlerin Katja Meier-Chromik. Der Club lädt hierzu Freunde und Förderer im Biergarten in den Patrick Barth (Domgarten) zu einem guten Frühschoppen und bei musikalischer Untermalung ein. Das Bild zeigt in intensiven Farben und zahlreichen Details die bunten und lebensfrohen Facetten des Brezelfestes.
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Von Klaus Stein
Nach der Schließung des kommunalen Testzentrums in der Halle 101 gab der Corona-Berater der Stadt, Klaus-Peter Wresch, beim digitalen Mediengespräch zur Infektionslage in Speyer seinen vorläufig letzten Bericht ab. "Wir sind noch weit entfernt von einer Herdenimmunität", sagte Wresch. Der Mediziner plädierte dafür, dass es in Speyer eine PCR-Testmöglichkeit für Reiserückkehrer geben müsse als "wichtiges Instrument der Corona-Kontrolle".
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Das Thema "Kita Regenbogen" schlägt weiter kommunalpolitische Wellen. In einem Schreiben an die Oberbürgermeisterin teilt die Sprecherin der Bürgerinitiative (BI), Angelika Keßler, ihr mit, dass sie selbst in einer Woche im Stadtrat zum Bürgerbegehren sprechen wird. Keßler betont noch einmal, dass die BI das Ergebnis anzweifelt und sich rechtliche Schritte vorbehält.