Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass zum nächsten Zeitpunkt die Allgemeinverfügung der Stadt um einen Passus bzgl. der Bildung von Infektions-Clustern und deren Einbeziehung in die Inzidenzberechnung erweitert werden soll. Dabei soll sich auf §23 der aktuellen CoBeLVO des Landes Rheinland-Pfalz berufen und zum Einvernehmen an das Ministerium für Soziales, Arbeit und Gesundheit (MSAGD) geschickt werden.

So früh im Jahr wie noch nie hat das Geburtshilfe-Team des Diakonissen-Stiftungs-Krankenhaus die 1000. Geburt des Jahres erfolgreich begleitet: Die kleine Liselotte Anruo ist am Freitag, 16. April, um 11.25 Uhr mit 53 Zentimetern und einem Geburtsgewicht von 3300 Gramm gesund und ganz natürlich auf die Welt gekommen.

"Das bademaxx-Freibad kann geöffnet werden, sobald die Landesregierung grünes Licht gibt", so das Fazit von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler nach der Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke Speyer (SWS) am Montagabend. Die Öffnung sei jedoch frühestens drei Wochen nach der Freigabe möglich, da diese Zeit für die Inbetriebnahme des Bades und die Genehmigung durch das Gesundheitsamt benötigt werde.

250.000 Euro werden die Verkehrsbetriebe Speyer (VBS), eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Stadtwerke Speyer (SWS), in einen Wohnmobilstellplatz an der Straße Am Neuen Rheinhafen investieren, so der Beschluss des SWS-Aufsichtsrats am 19. April 2021. "Gemeinsam mit dem neu zu errichtenden Parkplatz in der Straße Am Neuen Rheinhafen und dem bademaxx-Parkplatz wollen die Verkehrsbetriebe diesen Wohnmobilstellplatz integriert betreiben", informierte Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.

Eine Brücke über die Zufahrt zum neuen Rheinhafen? Ein durchgängiger Weg rund um die Stadt? Um das Freiraumsystem langfristig zu sichern und an neue Anforderungen anzupassen, lässt die Stadt Speyer ein Freiraumentwicklungskonzept für die Gesamtstadt erstellen und stellt die Umsetzung des Leitbilds zum Freiraumentwicklungskonzept zur Diskussion.

Am Donnerstag, 22. April 2021, startet im ehemaligen Stiftungskrankenhaus, Spitalgasse 1 (Zugang über den Haupteingang), ein zusätzliches Schnelltestangebot. Betrieben wird es von Dr. Stephanie Grabs, Betriebsärztin der Stadtverwaltung Speyer. Künftig können sich dort alle Bundesbürger*innen dienstags und donnerstags zwischen 10 und 14 Uhr mittels PoC-Antigenschnelltest auf das Coronavirus testen lassen.

"Geschafft", kommentierte die Bürgerinitiative (BI) "Kita Regenbogen" das Ergebnis der Unterschriftenaktion zur Einleitung eines Bürgerbegehrens für den Kita-Standort Ginsterweg (wir berichteten). Angelika Keßler, Helena Michel und Jörg Keppner übergaben am heutigen Vormittag Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler vor dem Stadthaus Listen mit 2.500 Unterzeichnern, deutlich mehr als die erforderlichen 2.268.

Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass sich Bürger*innen über 60 Jahren, die in Speyer wohnen und bisher noch keinen oder einen späten Impftermin erhalten haben, auf eine im Impfzentrum geführte Nachrückerliste für den Impfstoff des Herstellers AstraZeneca setzen lassen können. Diese kommt zum Einsatz, wenn am Ende eines Tages Impfdosen übrig sind, die aufgrund kurzfristig abgesagter oder nicht wahrgenommener Termine nicht verimpft werden konnten.

Kommentar von Klaus Stein
Eigentlich sollten Bürgerentscheide ein demokratischer Prozess sein. Trotzdem ist es ein Novum für Speyer, dass ein Bürgerbegehren erfolgreich ist und die Bürger*innen wahrscheinlich darüber entscheiden können, welcher Kita-Standort der bessere ist. Es ist vorbei mit dem Täuschen und Tricksen der Stadtspitze, allen voran Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler (SPD) und der für Kitas zuständigen Beigeordneten Monika Kabs (CDU).

Von Klaus Stein
Nach speyer-info vorliegenden Informationen war die Unterschriftensammlung der Bürgerinitiative (BI) Kita Regenbogen erfolgreich. Die zum Einleiten eines Bürgerentscheids notwendigen knapp 2.300 Unterschriften sollen mit mehr als 2.400 deutlich übertroffen worden sein. Die Listen werden am Montag der Stadtverwaltung übergeben.

Die Speyerer Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, Digitalisierungsbeigeordnete Sandra Selg und Landrat Clemens Körner haben sich in dieser Woche mit einem gemeinsamen Schreiben an das Gesundheitsministerium in Mainz gewandt, um für den probeweisen Einsatz der Luca-App in Speyer zu werben. "Die Stadt Speyer hat beim Land schon früh Interesse angemeldet, um Modellkommune für den Einsatz der Luca-App zu werden.

Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass der Dehnfugenbrand in der Josef-Schmitt-Straße vom späten Donnerstagabend, 15. April 2021 von der Feuerwehr Speyer am heutigen Nachmittag um 15 Uhr gelöscht werden konnte. Die diensthabende Wachabteilung fährt in regelmäßigen zweistündlichen Abständen zur Brandnachschau am Einsatzort vorbei.

Man könnte fast meinen, Die Speyrerin Annika Spoden habe auf Bali ihre Lebensaufgabe gefunden, wenn sie so begeistert von ihrer Tätigkeit spricht. Aber nein, schreibt sie, es sei doch nur eine Sache auf Zeit, wie jede Katastrophenhilfe auf ein schnelles Ende angelegt, - nur eben, dass man den Ablauf nicht beschleunigen kann, da Corona die zeitlichen Vorgaben macht.

Speyer bewirbt sich für die Landesgartenschau 2026. Am Samstag, 17. April 2021 von 10 bis 13 Uhr startet die erste große Bürgerbeteiligung zur Bewerbung - pandemiebedingt online über die Videokonferenzsoftware Zoom. Einwählen können sich interessierte Bürger*innen zum Startzeitpunkt unter www.speyer.de/buergerbeteiligung-zur-landesgartenschau.

Um auch in der aktuellen Situation Abwechslung für die Ferienzeit zu ermöglichen, fand in den Osterferien eine Rallye für Familien durch Speyer-West statt. Auf die Beine gestellt wurde die Aktion als Kooperationsprojekt von Familienbildung und Jugendförderung der Stadt Speyer, dem Stadtteilbüro Speyer-West und dem Nachbarschaftsverein der GBS e.V..